Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen zu den Risiken europäischer Atomkraftwerke (BT-Drucksache 18/1412) erklärt Tina Schöpfer, stellv. Landesvorsitzende und Europakandidatin der Grünen:
„Zahlreiche europäische Atomkraftwerke sind deutlich anfälliger und gefährlicher als durch den EU-Stresstest nach Fukushima suggeriert wurde. Dies ist das Ergebnis einer grünen Bundestagsanfrage. Hierzu zählen auch grenznahe AKW. Ich fordere die Bundesregierung auf, sich konsequent für die schnellstmögliche Abschaltung grenznaher Risikomeiler einzusetzen. Dies gilt insbesondere für den französischen Pannenreaktor Cattenom.“
Der Unfall eines grenznahen Risikomeilers habe mit hoher Wahrscheinlichkeit massive Auswirkungen auf Deutschland. „Deshalb hat die Bundesregierung auch die Pflicht, die Menschen in Deutschland vor den Risiken dieser Nachbar-AKW zu schützen. Dieser Pflicht kann und muss sie stärker nachkommen. Bislang nutzt sie ihre Möglichkeiten nicht aus“, so Schöpfer.
Aus gutem Grund seien nach Fukushima die acht anfälligsten deutschen Atomkraftwerke sofort stillgelegt worden. Es könne nicht sein, dass in den Nachbarländern ähnliche schlechte Risikomeiler ohne eine ernsthafte zwischenstaatliche Debatte ihrer Schwachstellen und Risiken einfach unbehelligt weiter laufen.
Schöpfer weiter: „Die durch die Grüne Bundestagsanfrage publik gewordenen Schwachstellen ausländischer Atomkraftwerke zeigen auch, dass der EU-Stresstest ein falsches Sicherheitsgefühl suggeriert hat. Damit es zu echten Verbesserungen der Atomsicherheit in der EU kommt, braucht es einen ernsthaft daran interessierten EU-Kommissar. Ein Atom-Fan wie Günther Oetttinger, der selbst nach Fukushima noch von neuen Atomkraftwerken in Europa träumt, ist dafür der Falsche.“