Grüne fordern Bibliotheksgesetz für das Saarland

Schöpfer: Bibliotheken zur kommunalen Pflichtaufgabe machen

Die Saar-Grünen haben sich der Forderung des Dachverbands „Bibliothek und Information Deutschland“ nach einem Bibliotheksgesetz und für Bibliotheken als kommunale Pflichtaufgabe angeschlossen. Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer betonte, auch das Saarland brauche endlich ein Bibliotheksgesetz, um das Bibliothekswesen zu stärken. Bibliotheken seien bedeutende Bildungs- und Kultureinrichtungen, die zudem zur kommunalen Pflichtaufgabe werden müssten. Das Land müsse die Kommunen hierfür entsprechend finanziell ausstatten.

„Die Bibliotheken gehören zu den wichtigsten Bildungseinrichtungen im Saarland. Zugleich dienen sie der kulturellen Teilhabe, der sozialen Integration und dokumentieren nicht zuletzt auch häufig das kulturelle Erbe“, sagt Tina Schöpfer, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Saar. Die Bundestags-Enquetekommission „Kultur in Deutschland“ habe bereits vor über einem Jahrzehnt daraufhin gewiesen, dass die deutsche Bibliothekslandschaft unzureichend rechtlich und strukturell präzisiert sei und empfahl den Ländern entsprechende Bibliotheksgesetze zu erlassen. Mehrere Länder seien dieser Empfehlung bereits nachgekommen, darunter auch Rheinland-Pfalz.

Die Grünen-Politikerin hat daher Bildungs- und Kulturminister Commerçon aufgefordert, ein Bibliotheksgesetz für das Saarland auf den Weg zu bringen. Schöpfer: „Mit einem Bibliotheksgesetz können die Bibliotheken mit ihren für die Gesellschaft wichtigen Funktionen dauerhaft geschützt sowie strategische, innovative und qualitätssichernde Zielsetzungen definiert werden. Gerade im Zuge der Digitalisierung kommen auf die Bibliotheken neue Aufgaben zu. Daneben kann beispielsweise auch die nicht unwichtige Unabhängigkeit der Medienauswahl gesetzlich fixiert werden“ Zugleich müssten Bibliotheken zur kommunalen Pflichtaufgabe werden und den Kommunen die nötigen finanziellen Mittel dafür bereit gestellt werden. „Bibliotheken sind bedeutende Bildungs- und Kultureinrichtungen, die wir flächendeckend benötigen“, so Schöpfer.

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