Schöpfer: Post-Coronastrategie für europäische Grenzregionen gemeinsam entwickeln
Anlässlich des Europatags (09.05.2020), der an die Rede des französischen Außenministers Robert Schuman vor 70 Jahren und die mutigen Anfänge der europäischen Integration in der Nachkriegszeit erinnert, fordern die saarländischen Grünen erneut eine Post-Coronastrategie für die europäischen Grenzregionen, die Öffnung der Grenzen in Europa und mehr gemeinsame Solidarität. Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer erklärt dazu:
„Europa steht gerade vor riesigen Herausforderungen, die wir nur gemeinsam lösen können. Wer hätte gedacht, das ausgerechnet in dem Jahr, in dem das Schengen- Abkommen 25. Geburtstag feiert und sich der Jahrestag der Schuman-Rede zum 70. Mal jährt, angesichts der Corona-Pandemie europäische Grundwerte und Grundfeste ins Wanken geraten sind: Freiheitsrechte wurden wieder eingeschränkt, das Schengen-Abkommen ausgesetzt und nationale Grenzen hochgefahren. Besonders für die europäischen Grenzregionen wie z.B. unsere Großregion ist das ein enormer Stresstest. Und ein Beleg dafür, dass wir die europäischen Errungenschaften leider nicht als selbstverständlich betrachten dürfen, sondern uns immer wieder für sie stark machen müssen. Gerade in und nach der Krise brauchen wir mehr europäische Solidarität.
Gemeinsame Herausforderungen können nur gemeinsam gelöst werden. Die Corona-Pandemie kennt wie der Klimawandel, der auch in diesen Tagen weiter eine gemeinsame Herausforderung bleibt, keine Grenzen. Deshalb muss Europa in nächster Zeit noch enger zusammenarbeiten. Wie auch in anderen Lebens- und Politikbereichen führt uns die Krise gerade vor Augen, was gut läuft und was verbesserungswürdig ist. Wenn wir Europa ernst meinen, müssen wir Lehren aus dieser Krise ziehen. Dazu brauchen u.a. wir eine Post-Corona-Strategie für alle europäischen Grenzregionen. Wir müssen über eine noch engere Zusammenarbeit besonders im Gesundheitswesen, aber auch in der Bildung und der Sozial- und Wirtschaftspolitik sprechen. Hierzu bedarf es eines gemeinsamen Austauschs aller Bundesländer mit innereuropäischen Grenzen und den betroffenen Nachbarländern.
Die innereuropäischen Grenzen müssen nun schnell wieder geöffnet und der Flickenteppich an Grenz-Maßnahmen gemeinsam aufgelöst werden. Angesichts der momentanen Herausforderungen verpflichtet uns dieser historische Europatag 2020 mehr denn je, dem Geiste Schumans zu folgen: ,Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.“