Der Landesparteitag in Form einer Landesvertreterversammlung am 17. Juli 2021, Beginn 13.30 Uhr in der Saarlandhalle Saarbrücken, An der Saarlandhalle 1, 66113 Saarbrücken statt.
Aufgrund der aktuellen Pandemie Situation gilt das Hygienekonzept bei Veranstaltungen der CCS CCS Hygienekonzept bei Veranstaltungen_Januar_2021.docx. Dieses findet ihr im Anhang und ist von den Teilnehmer*innen einzuhalten. Bitte bringt euch selbst einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz mit. Dieser muss entsprechend der Regelungen während der ganzen Veranstaltung im Inneren getragen werden. Vor Ort werden wir auch Ersatz-Masken bereithalten.
Die Vorlage eines Negativtests, Impfnachweises oder eines Nachweises über eine Genesung ist gemäß der aktuellen Regelung für privilegierte Parteiversammlungen nicht verpflichtend. Aus Gründen der Solidarität gegenüber nicht-geimpften und vulnerablen Personen, denen wir die Teilnahme an diesem Parteitag auch ermöglichen wollen, wünscht sich der Landesvorstand ausdrücklich die Vorlage eines aktuellen Negativtests oder eines Impf- oder Genesenen-Nachweis. Ihr habt auch ab 08:30 Uhr (Beginn der Wahlkreisversammlungen) bis 13:30 Uhr die Möglichkeit, euch vor Ort mit Ausstellung eines Testzertifikats testen zu lassen. Nicht-Getestete, die auch keinen Impfnachweis oder keinen Nachweis über eine Genesung haben, dürfen an der Versammlung teilnehmen, es wird für sie zum Schutz der anderen Delegierten aber einen separaten Aufenthaltsbereich in der Halle geben.
Für Gäste, deren Teilnahme an den Veranstaltungen nicht zwingend ist (die also keine Mitglieder im Fall der Wahlkreisversammlungen bzw. keine Delegierte im Fall der Landesparteitage sind) verlangen wir die Vorlage eines Negativtests, Impfnachweises oder eines Genesenen-Nachweises. Da die Kapazitäten für Gäste beschränkt sind, bitten wir um vorherige Anmeldung unter lgs@gruene-saar.de
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Vorgeschlagene Tagesordnung
TOP 1: Formalia
- Eröffnung durch den Landesvorstand
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bericht der Mandatsprüfungskommission
- Wahl des Präsidiums (Versammlungsleitung, Schriftführung, Beisitzer*innen und Wahlhelfer*innen)
- Tagesordnung/Geschäftsordnung
- Grußworte gastgebender Kreisverband
TOP 2: Aufhebung der am 20.6.2021 gewählten Landesliste zur Bundestagswahl am 26.September 2021
TOP 3: Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021
TOP 3.1: Wahl der Vertrauenspersonen zur Einreichung der Wahlvorschläge
TOP 3.2: Wahl der Versicherer an Eides statt
TOP 3.3.: Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl (Vorstellung und Wahl der Kandidatinnen/Kandidaten)
TOP 4: Verschiedenes
WICHTIGER Hinweis zur Aufstellung der Kreiswahlvorschläge und der Landesliste: Wir benötigen von jeder Kandidat*in
- eine Zustimmungserklärung und
- eine Wählbarkeitsbescheinigung.
Die Formulare sind hier abrufbar: Anlage 16 BWO – Einzelnorm (gesetze-im-internet.de)
ACHTUNG: Die Wählbarkeitsbescheinigung MUSS auf dem Rathaus eurer Kommune bestätigt werden! Damit die Wahlvorschläge fristgemäß am Montag, den 19.7.2021 bei der Landeswahlleitung abgegeben werden können, appellieren wir an alle, die am Samstag für einen Wahllistenplatz oder ein Direktmandat kandidieren, euch die Bestätigung für eure Wählbarkeitsbescheinigung schon VOR Samstag auf dem Rathaus eurer Kommune einzuholen und eure Wählbarkeitsbescheinigung zur Versammlung am Samstag bereits mitzubringen! Für die Zustimmungserklärung hingehen braucht ihr keine Bestätigung des Rathauses. Auch hier wäre es gut, wenn die Kandidat*innen sie bereits ausgefüllt mitbringt, das könnten die Kandidat*innen aber auch noch vor Ort tun.
