Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen Saar hat sich der Kritik des Landesdatenschutzbeauftragten Dannemann an dem neuen Datenschutzgesetz angeschlossen. Nach Auffassung der neugegründeten Landesarbeitsgemeinschaft Innen/Recht, so deren Sprecherin und Mitglied…
Grüne fühlen sich im Aufwind
Die saarländischen Grünen fühlen sich nach der neuesten Meinungsumfrage von SZ und SR im Aufwind. Die Grünen erreichten laut dieser Umfrage derzeit 4% auf Landesebene. Das sei ein Ergebnis, dass…
Grüne fordern klare Positionierung von Ministerpräsident Müller gegenüber Bergbaubetroffenen
Grünen haben Ministerpräsident Peter Müller aufgefordert, sich bei seinem heutigen Besuch in Lebach-Falscheid gegenüber den Bergbaubetroffenen klar zu positionieren. Landesvorstandssprecher Dr. Gerold Fischer sagte, es stehe zu befürchten, dass Müller…
Saar-Grüne: Benachteiligung des Mittelstandes durch Basel II vermeiden
Die ab dem Jahre 2005 geltenden neuen Eigenkapitalrichtlinien für Banken (Basel II) stellen eine ernsthafte Belastung für deutsche Klein und Mittelbetriebe dar. Besonders stark betroffen seien die Existenzgründer. Darauf haben…
Grüne fordern Schreier auf, Strafgelder gegen Schulleiter zurückzunehmen
saarländischen Grünen haben sich erneut empört über die Strafgelder gegen mehrere Gesamtschulleiter geäußert. Erst heute war bekannt geworden, dass nun auch der Neunkircher Schulleiter Walz 3000 DM „Strafe“ zahlen muss,…
