Bundestag wird sich mit Saarkohle-Problematik beschäftigen 15. Mai 2008 Die Umwidmung von derzeitigen Steinkohlesubventionen in Strukturhilfen für das Saarland wird demnächst den Deutschen Bundestag beschäftigen. Die Grünen-Bundestagsfraktion hat in Zusammenarbeit mit den Grünen im saarländischen Landtag einen Antrag zu […]
Wahltermine: Müller und CDU outen sich als politische Hütchenspieler 14. Mai 2008 Die Grünen-Landtagsfraktion hat die Landesregierung erneut aufgefordert, Landtagswahl und Bundestagswahl 2009 zusammenzulegen. Eine jetzt ins Spiel gebrachte gemeinsame Stimmabgabe mit den Kommunal- und Europawahlen im Juni sei deutlich weniger praktikabel, […]
Grüne fordern Festschreibung verbindlicher Klimaziele 14. Mai 2008 Die Grünen im saarländischen Landtag haben der Landesregierung anlässlich der Regierungserklärung von Umweltminister Mörsdorf zum Klimaschutz vorgeworfen, mit ihrem Klimaschutzkonzept „zu kurz gesprungen“ zu sein. Es beinhalte keine verbindlichen Klimaziele, […]
Plenarsitzung des saarländischen Landtags am 14. Mai 2008 14. Mai 2008 Am 14. Mai 2008 tritt der saarländische Landtag zu seiner 54. Plenarsitzung zusammen. Anbei erhalten Sie einen Überblick über die entsprechenden Anträge und das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten von Bündnis 90/DIE […]
