Nichtraucherschutz noch ernster nehmen 13. November 2007 Die Grünen-Landtagsfraktion hat das teilweise Einlenken der CDU in Sachen Nichtraucherschutz begrüßt. Die Änderungen seien eine herbe Schlappe für Gesundheitsminister Hecken, der in den Entwurf der Landesregierung leicht umgehbare Regelungen […]
Kraftwerk: Freiwillige Selbstverpflichtung ist eine Luftnummer 12. November 2007 Die Grünen-Landtagsfraktion hat die Offerte der RWE, sich freiwillig zur Unterschreitung der Grenzwerte zu verpflichten und das alte Kraftwerk schnellstmöglich abzuschalten als „verbale Beruhigungspille“ für die Bevölkerung bezeichnet. RWE habe […]
Bergbau: Landesregierung muss endlich Entscheidungen treffen 12. November 2007 Die Grünen-Landtagsfraktion hat angesichts des schweren bergbaubedingten Erdbebens vom Wochenende die Landesregierung aufgefordert, endlich Entscheidungen im Sinne der Betroffenen herbeizuführen. Die Schwere des Bebens mit einer Schwinggeschwindigkeit von bis zu […]
Kraftwerk: Grüne fordern Umweltministerium zu neuen und längeren Messungen auf 8. November 2007 Die Grünen-Landtagsfraktion hat das saarländische Umweltministerium aufgefordert, weitere Messungen im Zuge des laufenden Genehmigungsverfahrens für das geplante Großkraftwerk anzuordnen. Da das bestehende Kraftwerk offenbar seit Monaten in großen Teilen außer […]