Saar-Grüne äußern Kritik am Landesentwicklungsplan und fordern zügige Entwicklung der Brownfields 19. September 202325. September 2023 Der vorliegende Entwurf des Landesentwicklungsplans 2030 erweckt den Eindruck, dass die Landesregierung am weiteren Verbrauch von landwirtschaftlicher Nutzfläche in vollem Umfang festhalten möchte. Dazu der Generalsekretär der Grünen im Saarland […]
Thüringer CDU und FDP paktieren mit Faschisten 18. September 202325. September 2023 Gestern brachte die Landtagsfraktion der CDU-Thüringen einen Gesetzesvorschlag zur Abstimmung, der nicht nur mit Stimmen der FDP verabschiedet werden konnte. Nur mit der Unterstützung der AfD wurden die benötigten Stimmen […]
Grüne Saar fordern Finanzierung der Medienkompetenz 15. September 202325. September 2023 In Zukunft soll in der Landesmedienanstalt der Bereich Medienkompetenz aus den Pflichtbereichen fallen und nur noch projektbezogen finanziert werden. Besonders in Zeiten der zunehmenden Falschinformationen im Internet ist diese Entscheidung […]
Grüne Saar fordern Handwerksabkommen für die Großregion 13. September 202325. September 2023 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Justizminister Marco Buschmann schlagen eine Entbürokratisierung der Europäischen Union vor. Diese sollte von einer gemeinsamen Initiative von Deutschland und Frankreich begleitet werden. Dazu Dr. Max Jacobs, […]
