GRUENE-SAAR.DE

Als schlicht weg peinlich rügen die saarländischen Grünen die, von CDU und SPD einhellig beschlossene, Einstellung des Untersuchungsausschusses „Arbeitsgerichtsbarkeit“ bereits vor Abschluss der Ermittlungen. Der Untersuchungsausschuss war auf Betreiben der […]

einer Stellungnahme haben die saarländischen Grünen die gestrige Landtagsdebatte zur Kohlepolitik als Phantomdiskussion bezeichnet. Diese gehe total an den Bedürfnissen der Bergbaugeschädigten vorbei. Die CDU plädiere zwar für ein sozialverträgliches […]

In einer Stellungnahme haben die saarländischen Grünen das von der Landesregierung in Auftrag gegebene Bergbaugutachten scharf kritisiert. Der politische Geschäftsführer der Saar-Grünen, Hubert Ulrich, sagte: „Das Gutachten redet definitiv um […]

Die saarländischen Grünen haben Bundesfinanzminister Eichel davor gewarnt, Wagniskapitalfonds stärker zu besteuern. Offenbar gebe es im Bundesfinanzministerium Pläne die bisherige Steuerbegünstigung, die die Fonds als vermögensverwaltende Gesellschaften genießen, stark einzuschränken. […]