Tressel: Auch im Saarland Voraussetzungen für erfolgreiche Volksbegehren schaffen Anlässlich des erfolgreichen Volksbegehrens über den…
Demokratie/Recht
Ankündigungsminister Bouillon mit Lieferschwierigkeiten
Tressel: Ankündigungen offenbaren sich als populistische Scheinlösungen – Probleme im Land wurden unter den Teppich gekehrt Anlässlich…
Grüne: Informationszugang für Bürgerinitiativen verbessern
Tressel: Landesweites Open-Data-Portal einrichten Die saarländischen Grünen haben die Große Koalition aufgefordert, die Arbeit der…
Grüne begrüßen EuGH-Urteil zu Fluggastdaten
Die saarländischen Grünen begrüßen die Entscheidung des EuGH, der das Abkommen der EU mit Kanada…