Kohlepolitik: Realitätsverlust total bei der IGBCE 11. April 2002 Als Beweis für den absoluten Realitätsverlust haben die saarländischen Grünen die Forderung der IGBCE bezeichnet, Kohle bis zur Erschöpfung der Vorräte abzubauen. Hubert Ulrich, politischer Geschäftsführer der Saar-Grünen, erklärt hierzu: […]
Wehrpflicht: Saar-Grüne gegen Wehrpflicht auch für Frauen 11. April 2002 Die Saar-Grünen lehnen eine zwangsweise Einberufung von Frauen, wie von der CDU gefordert, kategorisch ab. Die Wehrpflicht sei als Ganzes nicht mehr zeitgemäß, der Vorschlag von Unions-Fraktionschef Merz, künftig auch […]
Klage gegen die Homo-Ehe ist diskriminierend 9. April 2002 Die saarländischen Grünen haben die Klage der Unionsgeführten Bundesländer Bayern, Sachsen und Thüringen gegen die Homo-Ehe als diskriminierend bezeichnet. Der politische Geschäftsführer der Saar-Grünen Hubert Ulrich sagte: „Die längst überfällige […]
Saar-Grüne: Stillegung einer Verbrennungsanlage statt Müllimport 7. April 2002 Die saarländischen Grünen haben als Reaktion auf die aktuelle Debatte um Müllimporte ins Saarland die Prüfung der Stilllegung der Müllverbrennungsanlage in Neunkirchen gefordert. Es bestünden Zweifel am Vorschlag der SOTEC, […]
Naturschutzgesetz: Schnelle Umsetzung muss gewährleistet werden 4. April 2002 Die saarländischen Grünen haben das Inkrafttreten des neuen Bundesnaturschutzgesetzes am heutigen Tage ausdrücklich begrüßt. Der politische Geschäftsführer der Saar-Grünen Hubert Ulrich sagte: “ Das neue Gesetz ist eine Meilenstein für […]
Schließung des Offenen Kanals: Politisches Armutszeugnis für die Landesregierung 28. März 2002 Die saarländischen Grünen haben die Schließung des offenen Kanals im Saarland zum 30. März als „politisches Armutszeugnis“ für die CDU-geführte Landesregierung gewertet. Es sei mehr als fragwürdig eine etablierte Institution […]
Zuwanderung: Gespielte Empörung sagt alles! 25. März 2002 Mit Genugtuung haben die saarländischen Grünen auf das Geständnis von Ministerpräsident Müller reagiert, die Empörung der CDU/CSU nach der Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz sei nur gespielt gewesen. Hubert Ulrich, politischer […]