Saar-Grüne: Durch Qualitätsoffensive Geburtsklinik und Psychiatrie Merzig erhalten 21. September 202325. September 2023 Das Merziger SHG Klinikum ist insolvent. Es ist zweifelhaft, ob und wie das Krankenhaus zu erhalten ist. Derzeit ist die Schließung der Abteilung für Gynäkologie und Geburtshilfe im Gespräch. Ebenso…
Saar-Grüne fordern Errichtung einer Außenstelle der zentralen Ausländerbehörde in Saarbrücken 21. September 202325. September 2023 Im Landtag des Saarlandes wird heute ein Antrag der CDU-Landtagsfraktion zur Errichtung der Außenstelle der Ausländerbehörde in Saarbrücken abgestimmt. Dazu die Vorsitzende der Grünen im Saarland, Jeanne Dillschneider: „Wir begrüßen…
Saar-Grüne äußern Kritik am Landesentwicklungsplan und fordern zügige Entwicklung der Brownfields 19. September 202325. September 2023 Der vorliegende Entwurf des Landesentwicklungsplans 2030 erweckt den Eindruck, dass die Landesregierung am weiteren Verbrauch von landwirtschaftlicher Nutzfläche in vollem Umfang festhalten möchte. Dazu der Generalsekretär der Grünen im Saarland…
Thüringer CDU und FDP paktieren mit Faschisten 18. September 202325. September 2023 Gestern brachte die Landtagsfraktion der CDU-Thüringen einen Gesetzesvorschlag zur Abstimmung, der nicht nur mit Stimmen der FDP verabschiedet werden konnte. Nur mit der Unterstützung der AfD wurden die benötigten Stimmen…
Grüne Saar fordern Finanzierung der Medienkompetenz 15. September 202325. September 2023 In Zukunft soll in der Landesmedienanstalt der Bereich Medienkompetenz aus den Pflichtbereichen fallen und nur noch projektbezogen finanziert werden. Besonders in Zeiten der zunehmenden Falschinformationen im Internet ist diese Entscheidung…
Grüne Saar fordern Handwerksabkommen für die Großregion 13. September 202325. September 2023 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Justizminister Marco Buschmann schlagen eine Entbürokratisierung der Europäischen Union vor. Diese sollte von einer gemeinsamen Initiative von Deutschland und Frankreich begleitet werden. Dazu Dr. Max Jacobs,…
Saar-Grünen fordern die Förderung des ehrenamtlichen Engagements sowie die Schaffung attraktiver Bewegungsräume im Saarland 31. August 20235. September 2023 Das Saarland ist deutschlandweit das stärkste Vereinsland, besonders beliebt sind hier die Sportverbände. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, müssen Bewegungsräume im Saarland ausgebaut und verbessert werden. Hierzu der…