Tressel: Innovationen fördern und gleichzeitig Billigstahl auf Distanz halten
Der Landesvorsitzende der saarländischen Grünen, Markus Tressel, hat europäische Unterstützung für die Stahlindustrie angemahnt. Die Probleme der Stahlindustrie seien nicht alleine national zu lösen. Vielmehr brauche es eine europäische Zukunftsstrategie, die die Industrie zum weltweiten Technologieführer in Sachen Emissionsminderung, Energie- und Materialeinsparung, Recycling und Sektor übergreifende Kooperationen, zum Beispiel mit der Chemieindustrie mache. Dafür müsste die Produktion vor Billigstahlimporten effektiv geschützt werden und gleichzeitig müssten europäische Mittel in Innovation, Umstellung und Erhaltung der heimischen Stahlindustrie fließen.
„Die Krise der Stahlindustrie hat starke internationale Ursachen, die nicht alleine national gelöst werden können. Nur Europa kann letztlich für faire Wettbewerbsbedingungen auf dem globalen Stahlmarkt sorgen und das verheerende Preis- und Ökodumping wirksam verhindern. Bundeswirtschaftsminister Altmaier und die Stahl-Bundesländer müssen nachdrücklich darauf hinwirken, dass die Europäische Union entschlossen für einen fairen internationalen Wettbewerb mit klaren ökologischen und sozialen Standards eintritt“, sagt Markus Tressel MdB, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Saar.
Zugleich müsse die Stahlindustrie nachhaltig gestärkt werden. Tressel: „Wir brauchen eine europäische Zukunftsstrategie mit dem Ziel, unsere Stahlindustrie zum weltweiten Technologieführer in Sachen Emissionsminderung, Energie- und Materialeinsparung, Recycling und Sektor übergreifende Kooperationen, zum Beispiel mit der Chemieindustrie, zu machen.“ Es gelte, alte industrielle Stärken neu zu begründen und eine gemeinsam europäische Industriepolitik als Chance, statt als reinen Abwehrmechanismus zu sehen. „Gute Industriepolitik bedeutet zukunftsgerichtete Innovations- und Investitionspolitik.“
Der Grünen-Politiker fordert mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung durch die Europäische Union und den Bund. Tressel: „Wir müssen die Innovationsbereitschaft der Stahlindustrie durch öffentliche und kooperative Forschung und Entwicklung maßgeblich unterstützen, idealerweise mit der klar definierten Mission einer weitestgehend klimaneutralen Stahlproduktion.“ Tressel schlägt dazu ein von Bund und Stahl-Bundesländern gemeinsam getragenes und von der Europäischen Union kofinanziertes Stahl-Forschungszentrums im Saarland vor. „Damit könnte man das Saarland zum Hotspot für zukunftsfähige Industrie machen. Lediglich einen Brief an die Bundeskanzlerin zu schreiben und Geld zu fordern, reicht nicht. Ministerpräsident Hans muss angesichts der industrie- und klimapolitischen Herausforderungen nun mit konkreten Vorschlägen aktiv werden.“