Zur Aufklärung der CISPA-Affäre und zum Mittelaufwuchs für das Saarland kommentiert Jeanne Dillschneider: 17. Juli 202617. Juli 2026 „Die Vorwürfe, dass ausgerechnet das CISPA als Institution für digitale Sicherheit selbst zum Sicherheitsrisiko werden könnte, wiegen schwer. Es muss jetzt gegenüber Berlin und dem Saarland als Geldgebern dringend offengelegt […]
Statement der Saar-Grünen zum Beschluss des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes 10. Juli 202610. Juli 2026 Dazu Jeanne Dillschneider, MdB und Landesvorsitzende der Grünen im Saarland: „Ich habe gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz gestimmt. Die schwarz-rote Koalition hat ein Kürzungsgesetz im Eilverfahren beschlossen, dessen Folgen sie selbst nicht […]
Saar-Grüne: Psychotherapie darf nicht zum Sparopfer werden 10. Juli 2026 Anlässlich der heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz warnen die Saar-Grünen vor den Folgen der geplanten Reform für die psychotherapeutische Versorgung. Das Gesetz soll die Finanzen der gesetzlichen […]
Saar-Grüne unterstützen Forderung nach einer Energie- und Klimaschutzagentur 9. Juli 2026 Dazu Volker Morbe, Landesvorsitzender der Grünen im Saarland: „Die Saar-Grünen unterstützen die Forderung des Klimaschutzbündnisses nach einer saarländischen Energie- und Klimaschutzagentur ausdrücklich. Wir fordern eine solche Agentur bereits seit 2008. […]
