Neues Rechtsgutachten stärkt Forderung nach AfD-Verbotsverfahren: Saar-Grüne fordern Initiative der Ministerpräsidentin 26. Juni 2026 Das neue Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) sieht gute Erfolgsaussichten für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Die Saar-Grünen sehen darin einen wichtigen neuen Impuls für die politische Debatte. Dazu […]
Saar-Grüne fordern Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung 24. Juni 202624. Juni 2026 Die neue Kalkulation zum Wohngebiet „Im Knappenroth“ verdeutlicht aus Sicht der Saar-Grünen einmal mehr den strukturellen Handlungsbedarf beim Flächenrecycling im Saarland. Unsichere Sanierungskosten, erhebliche Altlasten und hohe wirtschaftliche Risiken zeigen, […]
Saar-Grüne: Drohendes Aus der Ostertalbahn ist Ergebnis jahrelanger politischer Versäumnisse 23. Juni 2026 Zum drohenden Aus der Ostertalbahn [1] erklärt Hanko Zachow, Generalsekretär der Saar-Grünen: „Die Entwicklung der Ostertalbahn zeigt, dass sich jahrelange Versäumnisse der Landesregierung rächen. Statt rechtzeitig tragfähige Konzepte für die […]
Saar-Grüne fordern mehr Tempo bei Klimaanpassung und Hitzeschutz 22. Juni 2026 Die aktuelle Hitzewelle zeigt erneut, dass der Klimawandel längst Realität ist. Temperaturen deutlich über 30 Grad werden künftig häufiger auftreten. Das Bundes-Klimaanpassungsgesetz verpflichtet die Länder, flächendeckend kommunale Klimaanpassungskonzepte zu erstellen […]