Grüne: Notwendige Investitionen nicht weiter aufschieben 1. September 201723. Dezember 2017 Tressel: Koalition muss in Bildung und Forschung investieren Als Reaktion auf die Warnung des Rechnungshofes vor einem Haushaltsrisiko, sollte das Land nicht ab sofort den Substanzerhalt des saarländischen Infrastrukturvermögens anstreben, […]
Geplante Ansiedlung und Sanierungsstau machen Entwicklungsplan notwendig 1. September 201723. Dezember 2017 Einen integrierten Entwicklungsplan für den Campus der Saar-Uni haben die saarländischen Grünen gefordert. Der auf 400 Millionen bezifferte Sanierungsstau und die geplante Ansiedlung des Helmholtz-Institutes für IT-Sicherheit hätten gezeigt, dass […]
Krankenhaus Wadern: Grüne zweifeln an ergebnisoffener Prüfung 31. August 201723. Dezember 2017 Rettungswache alleine kein adäquater Klinikersatz Die saarländischen Grünen haben die angekündigte Machbarkeitsstudie zur Ansiedlung einer Nordsaarland-Klinik begrüßt. Dennoch habe man Zweifel, dass es zu einer ergebnisoffenen Prüfung komme. Grünen-Landeschef Markus […]
Landesweites Open-Data-Portal einrichten 30. August 201723. Dezember 2017 Tressel: Große Koalition muss bei E-Government-Gesetz nachbessern Die saarländischen Grünen haben die Große Koalition aufgefordert den Gesetzentwurf zum E-Government-Gesetz nachzubessern, der heute in den Landtag eingebracht wird. Es müsse ein landesweites Open-Data-Portal eingerichtet werden. Zugleich brauche […]
Armut im Saarland bekämpfen 29. August 201723. Dezember 2017 Tressel: Angebot an ganztägiger Betreuung im Kita- und Schulbereich zügig ausweiten Angesichts des erneut vom Statistischen Bundesamt festgestellten besorgniserregenden Armutsrisikos im Saarland haben die saarländischen Grünen die Landesregierung aufgefordert, endlich […]
Grüne: Weiteren Grubenwasseranstieg im Warndt stoppen 29. August 201723. Dezember 2017 Tressel: Trinkwasser schützen – Vernässungen vermeiden Anlässlich des Baus neuer Grundwassermessstellen im Warndt haben die saarländischen Grünen die Landesregierung aufgefordert, das Grubenwasser zumindest auf dem jetzigen Stand zu halten und […]
100 Tage Große Koalition: Viele Krisen und keine Lösungen 25. August 201723. Dezember 2017 Tressel: Fehlentscheidungen prägen Flächen- und Verkehrspolitik Seit genau 100 Tagen gibt es im Saarland wieder eine Große Koalition. Trotz großer Mehrheit im Landtag wirke die neue Große Koalition noch kraft- und […]