Tressel: Bouillons Reformabsichten sind personal- und sicherheitspolitische Bankrotterklärung Als Reaktion auf die sich weiter zuspitzende…
Demokratie/Recht
Grüne verurteilen menschenverachtende Äußerungen von AfD-Landes- und Fraktionschef Dörr zu „normalen“ und „kranken“ Kindern
Schöpfer: Solches Gedankengut darf in der offenen Gesellschaft nie wieder Platz greifen Die saarländischen Grünen…
Verfassungsschutz: Ministervorbehalte notwendig
Tressel: Innerbehördlichen Kontrolle des Verfassungsschutzes unzureichend Anlässlich der Auflösung des Landesamts für Verfassungsschutz und Neustrukturierung…
Grüne lehnen kommunalen Datenverkauf ab
Schöpfer: Daten sind keine Ölquellen, sondern schützenswerte persönliche Informationen! Die saarländischen Grünen haben den Vorschlag…