Tressel: CDU und SPD betreiben Symbolpolitik auf Kosten von Flüchtlingen Als Reaktion auf den Landtagsantrag…
Demokratie/Recht
§ 219a StGB: Kramp-Karrenbauer macht Frauenpolitik aus der Mottenkiste
Schöpfer: Frauen haben ein Recht auf fachliche und seriöse Informationen Die Saar-Grünen üben heftige Kritik…
Markus Tressel zum Numerus-clausus-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
„Das Bundesverfassungsgericht hat heute festgestellt, dass zahlreiche Vorschriften über das Verfahren zur Studienplatzvergabe im Fach…
Grüne wollen Paragraf 219a aus Strafgesetzbuch streichen
Schöpfer: Landesregierung muss sich im Bundesrat für das Recht auf Informationsfreiheit und Selbstbestimmung einsetzen Anlässlich…