Gute Kulturpolitik gelingt nur gemeinsam mit Kommunen

Schöpfer fordert die Landesregierung auf, Kultur zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen und die Kommunen entsprechend finanziell auszustatten

Die Grünen begrüßen die von der Arbeitskammer angestoßene Diskussion über die Kultur im Saarland. Auch in Zeiten knapper Kassen dürfe die Kultur nicht unter die Räder kommen.

Die Landesvorsitzende Tina Schöpfer erklärt dazu:

„Die freien Kulturträger im Saarland, die kleinen Theater-, Musik- und Gesangvereine sorgen mit relativ bescheidenen Mitteln und großem Engagement für ein breites und attraktives Kulturangebot auch im ländlichen Raum. Es kann nicht sein, dass in Zeiten knapper Kassen bei ihnen zuerst der Rotstift angesetzt wird. Kultur gehört aus meiner Sicht zur kommunalen Daseinsvorsorge dazu. Deshalb muss Kulturförderung wie in Sachsen zur kommunalen Pflichtaufgabe werden. Dafür muss die Landesregierung die Kommunen mit den nötigen finanziellen Mitteln ausstatten.

Leider hat es die Landesregierung bei der Anpassung der Ressortzuschnitte nach der Landtagswahl versäumt, Verbesserungen für die Kultur zu erreichen. Um Kulturpolitik aus einem Guss zu ermöglichen, wäre es sinnvoll gewesen, die verschiedenen Landesaktivitäten in den Bereichen Kultur und Industriekultur zentral in einem Ministerium bündeln.

Von großer Bedeutung für die kulturelle Bildung sind die Bibliotheken im Saarland. Sie sind wichtig für die Leseförderung, für die Versorgung mit Literatur und weiteren medialen Angeboten sowie als Zentren der Kommunikation und der Begegnung. Sie dienen der Erfüllung des Grundrechts auf Informationsfreiheit und unterstützen damit einen gleichberechtigten Wissenszugang in unserer demokratischen Gesellschaft. Wir fordern die Landesregierung daher auf, die Bibliotheken zu stärken.

Der Landesdenkmalrat, der ebenfalls eine wichtige Funktion für die Kultur im Saarland übernimmt, sollte durch ein neues Denkmalschutzgesetz ebenfalls gestärkt werden.“

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