Nichtraucherschutz: Politik der Beliebigkeit bei SPD- und Linken-Fraktion 25. November 2009 „Es ist schon mehr als erstaunlich, dass SPD und Linke unseren Gesetzentwurf nun ablehnen. In den Sondierungsgesprächen waren beide Parteien noch bereit, gemeinsam mit uns den Nichtrau-cherschutz im Saarland zu […]
Nichtraucherschutzgesetz: Konsequenter Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens 24. November 2009 „Passivrauchen verursacht viele – zum Teil auch sehr schwere – Erkrankungen. Wer passiv mitrauchen muss, atmet die gleichen giftigen und Krebs erzeugenden Substanzen ein, wie die Person, die die Zigarette […]
Weiterbildungsurlaub: 5+5 Regelung wird im kommenden Jahr eingeführt 24. November 2009 Die Grünen im Landtag haben Vorwürfe, wonach die Zahl der Weiterbildungsurlaubstage unverändert bleiben solle, zurückgewiesen. Eine entsprechende Gesetzesinitiative werde im kommenden Jahr ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen […]
Grüne weisen Kritik zurück 6. November 2009 Vorwürfe sollen Grüne in Misskredit bringen “ Rachefeldzug als Hintergrund? Die Grünen haben Vorwürfe scharf zurückgewiesen, nach denen es Unregelmäßigkeiten bei der Mitgliederverwaltung einzelner Ortsverbände geben soll. Man könne sich […]
