Anlässlich des saarländischen Fahrradgipfels und der Vorstellung der längst überfälligen Fortschreibung des Radverkehrsplans erklärt Volker Morbe, Landesvorsitzender der Grünen im Saarland: „Der Ausbau des Fahrradverkehrs wurde im Saarland über Jahre massiv vernachlässigt. Mit lediglich 6,3 Kilometern neuer Radwege im Jahr 2024 und bislang kaum mehr als 2,5 Kilometern in diesem Jahr ist es wenig überraschend, dass unser Land bundesweit beim Radverkehr Schlusslicht ist. Die nun vorgelegte Fortschreibung des Radverkehrsplans von 2011 formuliert ambitionierte Ziele und setzt mit dem geplanten landesweiten Radwegenetz von über 1000 Kilometern ein wichtiges Zeichen. Das begrüßen wir ausdrücklich.“
Gleichzeitig mahnt der Landesvorsitzende entschlossenes Handeln an: „Seit Jahren erleben wir, dass groß angekündigt, aber am Ende wenig umgesetzt wird. Wer den Radverkehr wirklich stärken will, muss dafür sorgen, dass den Worten konsequent Taten folgen.“ Ein wesentlicher Grund für die geringe Umsetzungskraft liege auch in der unzureichenden personellen Ausstattung. Für eine erfolgreiche Umsetzung brauche es vor allem ausreichend Personal auf Landes-, Kreis- und kommunaler Ebene. Denn ein moderner Radverkehrsplan nützt wenig, wenn er nicht professionell begleitet wird.
Morbe hebt zudem hervor, dass die Förderkulisse endlich konsequent genutzt werden muss: „Zwar stehen neue Programme und zusätzliche Gelder bereit, doch entscheidend ist, dass diese Mittel auch vollständig abgerufen werden. In den vergangenen Jahren blieb das Saarland beim Abrufen von Bundesmitteln regelmäßig weit hinter seinen Möglichkeiten zurück. Wir werden Frau Berg beim Wort nehmen. Sie muss jetzt liefern. Die Zeit des Abwartens und des Herausredens ist vorbei.“
Im Hinblick auf klare Perspektiven für die Abarbeitung des erheblichen Investitionsstaus ergänzt der Landesvorsitzende: „Im Abschnitt Vordringlicher Bedarf listet der Radverkehrsplan Projekte mit einer Kostenschätzung von rund 187 Millionen Euro. Die Landesregierung muss nun mit einem belastbaren Zeitplan, klaren Prioritäten und gesicherter Finanzierung darlegen, wie dieser enorme Sanierungs- und Ausbaustau abgearbeitet werden soll.“
Besonders kritisch sehen die Saar-Grünen außerdem, dass Anliegen aus den Kommunen offensichtlich nicht ausreichend berücksichtigt wurden: „Von den Stellungnahmen zu Radwegen aus den Gemeinden wie beispielsweise aus Schmelz findet sich im neuen Plan nichts wieder. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall, da das Netz der ersten Ordnung gegenüber der Entwurfsfassung sogar ausgedünnt wurde. Ob dann am Ende tatsächlich ein landesweites, durchgängiges und alltagstaugliches Radwegenetz geschaffen werden kann, ist somit fraglich“, so Morbe abschließend.