Saar-Grüne: Hundesteuer weiterentwickeln und stärker für den Tierschutz nutzen 27. Mai 2026 Die Forderung nach einer vollständigen Abschaffung der Hundesteuer des Bunds der Steuerzahler Saarland [1] greift aus Sicht der Saar-Grünen deutlich zu kurz. Statt die Hundesteuer pauschal abzuschaffen, wollen die Saar-Grünen […]
Saar-Grüne: Investitionen setzen ein starkes Signal – doch ohne Krankenhausplan drohen neue Strukturprobleme 20. Mai 2026 Die Saar-Grünen begrüßen die von den Knappschaft Kliniken angekündigten Investitionen von rund 100 Millionen Euro in den Standort Sulzbach ausdrücklich. „Es ist ein starkes Signal, wenn ein Träger Verantwortung übernimmt […]
Saar-Grüne: Radwegebau braucht konkrete Entscheidungen im Haushalt 13. Mai 2026 Zur Kritik der CDU-Saar an der geplanten neuen Beschilderung der Radwege im Saarland erklärt Hanko Zachow, Generalsekretär der Saar-Grünen: „Die CDU hat mit ihrer Kritik an reiner Symbolpolitik durchaus einen […]
Landesvorsitzende Dillschneider fordert Dobrindt zum Einlenken auf 12. Mai 2026 Auf Initiative der Bundesländer Bremen, Niedersachsen, Hamburg und Rheinland-Pfalz hat der Bundesrat mit Mehrheit gefordert, den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt verhängten Zulassungsstopp für Integrationskurse zu beenden. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete und saarländische […]
