Grüne fordern Infrastrukturbericht für das Saarland 27. Juni 201723. Dezember 2017 Tressel: Sanierungsstau im Land abbauen Die saarländischen Grünen fordern die Große Koalition auf, endlich einen Infrastrukturbericht vorzulegen, der den Zustand der öffentlichen Infrastruktur im Saarland umfassend aufzeigt und als Grundlage…
Radverkehr nicht nur zu touristischen Zwecken 23. Juni 201723. Dezember 2017 Schöpfer: „Das Saarland braucht dringend mehr Alltagsradverkehr“ Die saarländischen Grünen begrüßen grundsätzlich die verstärkte Nachfrage im saarländischen Radtourismus. Allerdings brauche das Saarland dringend auch mehr Alltagsradverkehr. Die Landesvorsitzende Tina Schöpfer…
Grüne: Datenschutzzentrum personell besser ausstatten 23. Juni 201723. Dezember 2017 Neue und wachsende Aufgaben benötigen angemessene Personalausstattung Anlässlich der Vorstellung des Tätigkeitsberichts der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit fordern die saarländischen Grünen die Große Koalition auf, das Unabhängige Datenschutzzentrum endlich angemessen…
Grüne für Modellversuch zur legalen Abgabe von Cannabis im Saarland 22. Juni 201723. Dezember 2017 Weltdrogentag: Grüne fordern Cannabiskontrollgesetzes Anlässlich des Weltdrogentags erneuern die saarländischen Grünen ihre Forderung, den Cannabiskonsum endlich zu legalisieren. Die bisherigen restriktiven Regelungen zum Umgang mit Cannabis führen zu Kriminalisierung und unkontrollierter…
Grüne kritisieren Haushaltsplanung: Einführung von Studiengebühren durch die Hintertür? 21. Juni 201723. Dezember 2017 Tressel: Investitionsoffensive in weiter Ferne Die saarländischen Grünen haben die Haushaltsplanung der Großen Koalition für 2018 als intransparent und wenig zukunftsorientiert kritisiert. Die Tatsache, dass es für 2018 wieder nur…
Gute Kulturpolitik gelingt nur gemeinsam mit Kommunen 21. Juni 201723. Dezember 2017 Schöpfer fordert die Landesregierung auf, Kultur zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen und die Kommunen entsprechend finanziell auszustatten Die Grünen begrüßen die von der Arbeitskammer angestoßene Diskussion über die Kultur im…
Waldgesetznovelle untaugliche Mogelpackung 20. Juni 201723. Dezember 2017 Tressel will breite Debatte zur Zukunft des saarländischen Waldes Die Grünen haben die geplante Waldgesetznovelle der Großen Koalition im Saarland scharf kritisiert. Der vorliegende Entwurf sei ein „Gesetz gewordener populistischer…
Radverkehr nicht nur zu touristischen Zwecken 23. Juni 201723. Dezember 2017 Schöpfer: „Das Saarland braucht dringend mehr Alltagsradverkehr“ Die saarländischen Grünen begrüßen grundsätzlich die verstärkte Nachfrage im saarländischen Radtourismus. Allerdings brauche das Saarland dringend auch mehr Alltagsradverkehr. Die Landesvorsitzende Tina Schöpfer…
Grüne für Modellversuch zur legalen Abgabe von Cannabis im Saarland 22. Juni 201723. Dezember 2017 Weltdrogentag: Grüne fordern Cannabiskontrollgesetzes Anlässlich des Weltdrogentags erneuern die saarländischen Grünen ihre Forderung, den Cannabiskonsum endlich zu legalisieren. Die bisherigen restriktiven Regelungen zum Umgang mit Cannabis führen zu Kriminalisierung und unkontrollierter…
Gute Kulturpolitik gelingt nur gemeinsam mit Kommunen 21. Juni 201723. Dezember 2017 Schöpfer fordert die Landesregierung auf, Kultur zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen und die Kommunen entsprechend finanziell auszustatten Die Grünen begrüßen die von der Arbeitskammer angestoßene Diskussion über die Kultur im…