Tressel: Innerbehördlichen Kontrolle des Verfassungsschutzes unzureichend Anlässlich der Auflösung des Landesamts für Verfassungsschutz und Neustrukturierung als Abteilung des Innenministeriums haben die saarländischen Grünen eine bessere Kontrolle der neuen Verfassungsschutzabteilung im…
Schöpfer: Daten sind keine Ölquellen, sondern schützenswerte persönliche Informationen! Die saarländischen Grünen haben den Vorschlag von Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Kommunen sollten Daten auch verkaufen können,…
Tressel: Land muss Antisemitismusprävention stärken Die saarländischen Grünen haben angeregt einen Antisemitismusbeauftragten für das Saarland zu berufen, um die Antisemitismusprävention weiter zu stärken. Kürzlich habe erst Baden-Württemberg diesen Schritt unternommen….
Tressel: Große Koalition muss Innovationsbeauftragten-Stelle zügig einstampfen Als Reaktion auf den bevorstehenden Wechsel des gerade erst installierten Innovationsbeauftragten der Landesregierung, Nico Lange, in die CDU-Zentrale nach Berlin, haben die saarländischen…
Tressel: Bürgerbeteiligung beim Saar-Landtag ausbauen Die saarländischen Grünen erwarten vom designierten Landtagspräsidenten Toscani eine stärkere Öffnung des Landtags für die Bürgerinnen und Bürger. Zudem müsse das Parlament selbst gestärkt werden….
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