Tressel: Große Koalition muss Innovationsbeauftragten-Stelle zügig einstampfen Als Reaktion auf den bevorstehenden Wechsel des gerade erst installierten Innovationsbeauftragten der Landesregierung, Nico Lange, in die CDU-Zentrale nach Berlin, haben die saarländischen… Weiterlesen »

Tressel: Bürgerbeteiligung beim Saar-Landtag ausbauen Die saarländischen Grünen erwarten vom designierten Landtagspräsidenten Toscani eine stärkere Öffnung des Landtags für die Bürgerinnen und Bürger. Zudem müsse das Parlament selbst gestärkt werden…. Weiterlesen »

Tressel: CDU und SPD müssen bei der innerbehördlichen Kontrolle des Verfassungsschutzes nachbessern Anlässlich der von der Großen Koalition geplanten Auflösung des Landesamts für Verfassungsschutz und Neustrukturierung als Abteilung des Innenministeriums… Weiterlesen »

Tressel: CDU und SPD betreiben Symbolpolitik auf Kosten von Flüchtlingen Als Reaktion auf den Landtagsantrag der Großen Koalition, wonach diese die Härtefallkommission weiter stärken wolle, haben die saarländischen Grünen den… Weiterlesen »