Tressel/Brass: Neue App „Orte der Erinnerung“ barrierefrei gestalten Anlässlich der Veröffentlichung der neuen Smartphone-App „Orte der Erinnerung“ fordern die Saar-Grünen von der Landesregierung mehr Engagement für digitale Barrierefreiheit und damit…
Grüne: Bouillon muss Aufnahme anordnen und in Berlin um Zustimmung kämpfen Als Reaktion auf den Brand des Flüchtlingslagers Moria in Griechenland appellieren die Saar-Grünen, zumindest 50 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge im…
Tressel/Schneider: Einsatzbereitschaft konsequent sicherstellen Als Reaktion auf die angekündigte Verstärkung der Corona-Kontrollen fordern die Saar-Grünen den Einsatzkräften von Polizei, Ordnungsämtern, Feuerwehr, THW und den Hilfsorganisationen nach Nahkontakten freiwillige Corona-Tests anzubieten….
Tressel: Landtag muss sich neuen Herausforderungen stellen Als Reaktion auf die Einrichtung einer Projektgruppe „Stärkung der Parlamentsarbeit“ durch Landtagspräsident Stephan Toscani sprechen sich die saarländischen Grünen für ein Parlamentsbeteiligungsgesetz aus,…
Die Grünen im Saarland warnen vor Bouillons Plänen zur Einführung des Durchsetzungsgewahrsams im Saarland. Dazu Jeanne Dillschneider, stellv. Landesvorsitzende der Grünen: „Innenminister Bouillon lenkt mit seiner Initiative von der Personalnot…
Legitimitäts- und Demokratiedefizit vermeiden +++ Akzeptanz und Vertrauen von Corona-Maßnahmen wahren Vor dem Hintergrund der notwendigen Grundrechtseingriffe infolge der Corona-Krise und einer möglichen zweiten Welle fordern die Saar-Grünen, die Corona-Verordnung zügig…
Zweckänderung nur unter engen Voraussetzungen – Innenminister Bouillon muss Polizei anweisen Vor dem Hintergrund der umstrittenen Verwendung der Corona-Gästelisten in der Gastronomie für polizeiliche Ermittlungen fordert Jeanne Dillschneider, stellv. Landesvorsitzende…
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