Meyer-Gluche: Opfer ehren und zugleich an Verleumdung und Verdrängung erinnern Im Zuge der geplanten und lange überfälligen Aufarbeitung der Homosexuellenverfolgung im Saarland regen die Saar-Grünen an, den Opfern durch eine…
Demokratie/Recht
Demonstrationsverbot: NRW-Behörden missachten Demokratie und Meinungsfreiheit
Meyer-Gluche: Pauschalverbot trifft auch Busse aus dem Saarland Die Saar-Grünen haben das Verbot der am morgigen Samstag geplanten Großdemonstration gegen die Rodung des Hambacher Forstes scharf kritisiert. Auch viele Menschen…
Ankerzentrum Lebach: Hans lässt sich vor Seehofers Karren spannen
Tressel: Einsatz der Bundespolizei weder rechtlich machbar, noch personell ansatzweise leistbar Die Saar-Grünen haben der Landesregierung vorgeworfen, sich mit dem neuen Ankerzentrum in Lebach zum Erfüllungsgehilfen von Seehofers Symbolpolitik auf…
Sicherheitsstrategie: Sicherheit geht nur mit mehr Polizistinnen und Polizisten
Tressel: Bouillons Sicherheitsstrategie ist Etikettenschwindel Die Saar-Grünen haben Innenminister Bouillon vorgeworfen mit seiner neuen Sicherheitsstrategie Etikettenschwindel zu betreiben. Von mehr Sicherheit könne keine Rede sein. Grünen-Landeschef Tressel betonte, mehr Sicherheit…
Abschiebungen durch Bundespolizei: Symbolpolitik auf dem Rücken der Beamtinnen und Beamten
Tressel: Innenminister Bouillon macht sich zu Seehofers Erfüllungsgehilfen auf Kosten der inneren Sicherheit Die Saar-Grünen haben Pläne von Bundesinnenminister Seehofer und Saar-Innenminister Bouillon, die Bundespolizei für Abschiebungen aus einem möglichen…
