Schöpfer: Frauen haben ein Recht auf fachliche und seriöse Informationen Die Saar-Grünen üben heftige Kritik an der negativen Haltung von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer zur Abschaffung von § 219a StGB, der das… Weiterlesen »
Demokratie/Recht
Markus Tressel zum Numerus-clausus-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
„Das Bundesverfassungsgericht hat heute festgestellt, dass zahlreiche Vorschriften über das Verfahren zur Studienplatzvergabe im Fach Humanmedizin den grundrechtlichen Anspruch der Studienplatzbewerberinnen und -bewerber auf gleiche Teilhabe am staatlichen Studienangebot und… Weiterlesen »
Grüne wollen Paragraf 219a aus Strafgesetzbuch streichen
Schöpfer: Landesregierung muss sich im Bundesrat für das Recht auf Informationsfreiheit und Selbstbestimmung einsetzen Anlässlich der Petitionsübergabe der Gießener Ärztin Kristina Hänel zur Abschaffung von § 219a StGB an Bundestagsabgeordnete… Weiterlesen »
Kommunalwahl 2019: Wahlgleichheit bestmöglich sicherstellen
Tressel: Gesetzgeber muss Sitzzuteilungsverfahren demokratisieren Als Reaktion auf die erneute Demokratisierung des bayerischen Kommunalwahlrechts durch die Einführung des Sitzzuteilungsverfahrens nach Sainte-Laguë/Schepers haben die saarländischen Grünen auf die Notwendigkeit eines zeitgemäßen… Weiterlesen »
Weltehrenamtstag: Versicherungsschutz der Unfallkasse Saarland ausweiten
Tressel: Alle ehrenamtlich Tätigen und bürgerschaftlich Engagierten einbeziehen Anlässlich des heutigen Weltehrenamtstages haben die saarländischen Grünen sich für eine Ausweitung des Versicherungsschutzes der Unfallkasse Saarland auf alle ehrenamtlich Tätigen und… Weiterlesen »
