Gute Kulturpolitik gelingt nur gemeinsam mit Kommunen 21. Juni 201723. Dezember 2017 Schöpfer fordert die Landesregierung auf, Kultur zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen und die Kommunen entsprechend finanziell auszustatten Die Grünen begrüßen die von der Arbeitskammer angestoßene Diskussion über die Kultur im […]
Grüne fordern Klimaschutzgesetz für das Saarland 8. Juni 201723. Dezember 2017 Tressel: Saarland muss Beitrag gegen Klimakrise leisten Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszusteigen, haben die saarländischen Grünen ein Klimaschutzgesetz auf Landesebene gefordert. Auch […]
Grüne sehen Lex-Lorig-Schneidewind im Koalitionsvertrag 19. Mai 201723. Dezember 2017 Tressel: Koalition will Absicherung umstrittener Oberbürgermeister offenbar gesetzlich regeln Die Grünen haben die Vereinbarung der Großen Koalition zur Absicherung von kommunalen Wahlbeamten im Koalitionsvertrag scharf kritisiert. Die Koalition hatte weit […]
EuGH-Urteil zur Bürgerinitiative „Stopp TTIP“ setzt klares Signal für mehr Mitbestimmung 11. Mai 201723. Dezember 2017 Die Grünen begrüßen das gestrige Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), der den Initiatoren der Bürgerinitiative „Stopp TTIP“ in ihrer Klage gegen die Europäische Kommission Recht gegeben hat. Nach Auffassung der […]
