Behindertenpolitik: Aktionsplan zügig novellieren 29. März 2018 Tressel: Anspruch auf umfassende Inklusion auch konsequent umsetzen Anlässlich des von der luxemburgischen Regierung geplanten neuen Aktionsplans „Handicap“ haben die saarländischen Grünen auf die immer noch nicht erfolgte Novellierung des […]
Grüne drängen auf rasche Fleisch-Kennzeichnung 28. März 201828. März 2018 Schöpfer: „Minister Jost muss das Thema bei Verbraucherschutzministerkonferenz voranbringen“ Die saarländischen Grünen unterstützen die Forderung der Verbraucherzentralen und Umweltschützer*innen nach einem staatlichen Fleisch-Siegel mit Angaben zur Haltung von Tieren. Sie […]
LSVS-Schecks: Bouillon und Jost müssen alle Karten auf den Tisch legen 27. März 2018 Tressel: Wer hat wem, wann und warum Schecks in welcher Höhe übergeben? Die saarländischen Grünen sehen die Minister Bouillon und Jost in der Pflicht, endlich alle Karten bezüglich der LSVS-Schecks […]
Grüne fordern ÖPNV-Tarif für die Großregion 26. März 201826. März 2018 Tressel: Attraktives Angebot für Grenzpendler machen Als Reaktion auf die Forderung von Wissenschaftlern der TU Kaiserslautern, beim öffentlichen Personennahverkehr in der Großregion besser zu kooperieren, haben sich die Grünen für […]
Debatte um § 219 a: Grüne fordern SPD auf, Fraktionsdisziplin aufzuheben 26. März 2018 Zur Debatte um die Abschaffung von §219 a Strafgesetzbuch und zu den aktuellen Äußerungen von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) in diesem Zusammenhang erklärt Tina Schöpfer, Landesvorsitzende der Grünen Saar: „Wir […]
Berlin-ICE: Umsetzung der Fernverkehrsstrategie auf 2019 vorziehen 23. März 2018 Tressel: Fernverkehrsangebot ausbauen, nicht nur verlagern Die Grünen haben die Pläne der Deutschen Bahn, eine tägliche ICE-Direktverbindung zwischen Saarbrücken und Berlin anzubieten, grundsätzlich begrüßt. Als Tagesrandverbindung in die Bundeshauptstadt könne […]
Existenzgründungen: Grüne erwarten konkrete Pläne von Hans 22. März 2018 Tressel: Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten für Gründende verbessern Als Reaktion auf die Ankündigung von Ministerpräsident Hans, das Saarland in den kommenden fünf bis sieben Jahren zu einem Hotspot für junge Gründer […]