Plenarsitzung des saarl. Landtags am 14. Januar 2009 13. Januar 2009 Am 14. Januar 2009 tritt der saarländische Landtag zu seiner 62. Plenarsitzung zusammen. Anbei erhalten Sie einen Überblick über die Anträge und das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten von Bündnis 90/DIE GRÜNEN […]
Konjunkturpaket: Grüne verlangen mehr Landesgeld für Kommunen 9. Januar 2009 Die Grünen-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung im Zusammenhang mit der Diskussion um das Konjunkturpaket II auf, die Finanzzuweisungen des Landes an die Kommunen wieder aufzustocken. Im Landeshaushalt 2009 hatte das Land […]
Grüne fordern: Keine Rückschritte beim Nichtraucherschutz zulassen 8. Januar 2009 Die Grünen-Landtagsfraktion hat anlässlich der heutigen Anhörung des saarländischen Landtags zum Nichtraucherschutz ihre Forderung nach einem Rauchverbot ohne Ausnahmen bekräftigt. Der vorliegende Gesetzentwurf der CDU-Fraktion bringe erhebliche Verschlechterungen beim Nichtraucherschutz […]
Anhörung Nichtraucherschutz: Grüne beantragen Öffentlichkeit der Sitzung 7. Januar 2009 Die Grünen-Landtagsfraktion hat beim zuständigen Ausschussvorsitzenden die Herstellung der Öffentlichkeit für die morgige Expertenanhörung zum Nichtraucherschutzgesetz beantragt. Damit könne man dazu beitragen, dass die Expertenmeinungen zum Nichtraucherschutz einer breiten Öffentlichkeit […]
Uni: Grüne fordern mehr Bibliotheksarbeitsplätze für Studierende 6. Januar 2009 Die Saar-Grünen haben an die Landesregierung und die Universitätsleitung appelliert, auch während des Umbaus der Uni-Bibliothek eine ausreichende Anzahl von Arbeitsplätzen für die Studierenden in den Bibliotheken zur Verfügung zu […]
Studienanfänger kehren dem Saarland den Rücken 5. Januar 2009 Die Grünen-Landtagsfraktion hat nach den Meldungen über starke Wanderungsverluste des Saarlandes bei Studienanfängern eine Kehrtwende in der Hochschulpolitik des Landes verlangt. Die bisherige Hochschulpolitik der Landesregierung treibe die eigenen Studienanfänger […]
Schulverbundsystem ist Eingeständnis des Scheiterns 17. Dezember 2008 Die Grünen-Landtagsfraktion hat das erneut überstürzt eingeführte Schulverbundsystem als Eingeständnis des Scheiterns der Landesregierung gewertet. Statt einer notwendigen grundlegenden Schulreform, werde nun wieder plan- und ziellos an den Symptomen des […]