Pressemitteilungen

Der Generalsekretär der Grünen und Bundestagsabgeordnete Markus Tressel fordert die Landesregierung deshalb auf, schnellstmöglich und nachdrücklich zu handeln: „Es kann nicht angehen, dass der französische Staat als Rechtsnachfolger des Bergbauunternehmens […]

„Die Kritik der Piratenpartei ist völlig ungerechtfertigt. Zum einen wurde, wie das Sozialministerium bereits klargestellt hat, keine neue Stelle geschaffen. Zum anderen hat sich Klaus Kessler nicht nur in seiner […]

„Die Finanzhilfen des Bundes für Investitionen in den ÖPNV und die kommunale Straßeninfrastruktur, für die der Bund den Ländern bisher 1,34 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung stellte, müssen auch zukünftig […]

„Die veröffentlichten Zahlen über die Anzahl der Menschen, die nach Verlust des Arbeitsplatzes direkt in den Bezug der Grundsicherung rutschen, sind Ausdruck des erschreckenden Zustands auf unserem Arbeitsmarkt. Menschen fallen […]