Hartz IV-Debatte: Grüne werfen SPD Geisterdiskussion vor 2. Dezember 2010 „Wir weisen die Vorwürfe der Käuflichkeit seitens der SPD in aller Schärfe zurück! Was hier geführt wird, ist eine Geisterdebatte, die von der SPD gezielt aufs Gleis gesetzt wurde und […]
Bundesregierung gibt nachhaltigem Tourismus eine Abfuhr 12. November 2010 „Qualität ist gefragt, wenn Deutschland als Reiseziel bestehen will. Die Konkurrenz unter den touristischen Anbietern ist groß und der Wettbewerb wird immer härter. Da verkennt die Koaliti-on die Zeichen der […]
Laufzeitverlängerung: Grüne fordern bindende Beteiligung des Bundesrates 11. November 2010 „Gemeinsam mit dem Saarland haben Hamburg und sieben weitere Vertreter der Landesjustizministerien im Bundesratsausschuss festgestellt, dass sie die Atomnovelle für zustimmungsbedürftig halten. Der Rechtsausschuss des Bundesrates vertritt damit eine völlig […]
Grüne rufen zur Teilnahme an Protestaktionen gegen Atomkraft auf 5. November 2010 „Die Laufzeitverlängerung verschärft das Problem der Endlagerung enorm. Die Menge des Atommülls steigt um 25 Prozent. Bis heute gibt es aber kein geeignetes Endlager für diesen hochgiftigen Müll. Die Bundesregierung […]
