Pressemitteilungen

„Wir haben uns schon lange dafür ausgesprochen, die Kinderregelsätze zu erhöhen. Es kann nicht sein, dass Kinder ein Armutsrisiko sind und selbst ein hohes Armutsrisiko haben.“ erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, […]

Der Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich, erklärte hierzu: „Wir haben uns immer für ein konsequentes Rauchverbot auch in der Gastronomie eingesetzt. Dies wird mit der Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes jetzt auch […]

Ulrich: „Die Vereinbarungen zum Atomausstieg sind gesellschaftlicher Konsens und dürfen nicht mehr in Frage gestellt werden.“. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger lehne einen Ausstieg aus dem Atomausstieg ab. Restlaufzeitverlängerungen […]

Ulrich: „Wir haben uns in der Vergangenheit immer für die Stärkung der Mitwirkungsrechte der Bürgerinnen und Bürger stark gemacht. Daher haben wir dieses Thema auch zu einem zentralen Punkt der […]