Landesjugendring: Finanzierung bis zum Jahr 2030 sichern 2. Februar 2020 Dillschneider regt langfristige Vereinbarung zwischen Land und Landesjugendring an Als Reaktion auf die Übergabe des neuen Zuwendungsbescheids für den Landesjugendring und vor dem Hintergrund der vergangenen Debatten um dessen […]
Wahlrechts-Beschluss: Saar-Kommunalwahlrecht für den 26. Mai anpassen 22. Februar 2019 Tressel: Menschen bei anstehender Kommunalwahl nicht ungerechtfertigt ausschließen Als Reaktion auf den Wahlrechts-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, wonach Menschen, für die ein Betreuer bestellt wurde, nicht pauschal vom Wahlrecht ausgeschlossen sein dürften, […]
Bäderkonzept: Landesregierung versagt auf ganzer Linie 22. Februar 2019 Tressel: Höhere Eintrittspreise alleine sind keine Lösung Als Reaktion auf das Aus für das lang erwartete und dringend notwendige Bäderkonzept werfen die Saar-Grünen der Landesregierung Versagen auf ganzer Linie vor. […]
Sozialpolitik: Saar-SPD leidet an Regierungsamnesie 16. November 2018 Grüne: SPD hatte im Saarland fast 7 Jahre Zeit für entscheidende Weichenstellungen Die Grünen haben der saarländischen SPD vorgeworfen, in der Sozialpolitik die letzten 7 Jahre geschlafen zu haben. Jetzt […]
