Grüne: Kita-Gebühren schnellstmöglich sozial staffeln und perspektivisch abschaffen

Schöpfer: Gebührenstaffelung bereits für das Kita-Jahr 2018/19 einführen

Als Reaktion auf die Daten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), wonach die Kosten für die Betreuung von Kleinkindern seit dem Jahr 2005 um fast das Doppelte gestiegen seien, haben die saarländischen Grünen die Große Koalition aufgefordert, bereits zum kommenden Kita-Jahr 2018/19 eine Gebührenstaffelung abhängig vom Einkommen der Eltern für alle Kita-Jahre einzuführen. Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer hat die Große Koalition aufgefordert, dies bei den anstehenden Haushaltsberatungen anzugehen. Spätestens ab dem Jahr 2020 müssten die Kita-Gebühren vollständig abgeschafft werden. Die Möglichkeit zum Kita-Besuch dürfe nicht weiter vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

„Investitionen in Bildung sind Investitionen in die Zukunft der Gesellschaft und tragen dazu bei, Armutsrisiken zu mindern. Das ist Grundvoraussetzung für eine gute Zukunftsperspektive. Daher müssen die Hürden für den Kita-Besuch endlich gesenkt werden. Alle Kinder unabhängig von ihrer sozialen Herkunft benötigen die gleichen Chancen auf ein umfassendes, frühkindliches Betreuungsangebot“, erklärt Tina Schöpfer, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Saar. Darin liege insbesondere auch der Schlüssel zur Senkung des hohen Armutsrisikos im Saarland.

Die Große Koalition müsse daher schnellstmöglich dafür Sorge tragen, dass die Kita-Gebühren perspektivisch abgeschafft werden können. Schöpfer: „Es ist absolut unzureichend, wie von CDU und SPD geplant, erst ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 mit einer leichten Absenkung der Kita-Gebühren zu beginnen. Bereits ab dem kommenden Kita-Jahr 2018/19 muss zumindest die bestehende Gebührenstaffelung beim dritten Kita-Jahr auf alle Kinderkrippen- und Kindergartenjahre ausgeweitet werden. Abhängig vom Monatseinkommen der Eltern muss der Kita-Platz entweder vollständig beitragsfrei, zu 50 Prozent beitragsfrei oder nicht beitragsfrei werden. Die Große Koalition muss in den anstehenden Haushaltsberatungen die entsprechenden finanziellen Mittel bereit stellen.“

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