Kessler/Tressel: Vorschnelle Kritik am Vorgehen der Polizei nicht sachgerecht

Die saarländischen Grünen haben vorschnelle Kritik der Grünen-Bundesvorsitzenden Peter an Bundespolizei und NRW-Landespolizei  zurückgewiesen. Vorschnelle Kritik sei nicht sachgerecht. Dass die Feiernden in Köln und auch andernorts Silvester in diesem Jahr friedlicher begehen konnten und sich die Übergriffe des letzten Jahres nicht wiederholten, sei der gut vorbereiteten Polizei zu verdanken, Dafür gebühre den eingesetzten Beamtinnen und Beamten Dank.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Klaus Kessler, erklärt dazu: „Ich gehe davon aus, dass die Polizei im Rahmen des Lagebildes hier schnell und präventiv absolut richtig reagiert hat und damit auch mögliche Straftaten verhindern konnte. Insbesondere nach den Vorkommnissen im vergangenen Jahr hat die Polizeiführung unseres Erachtens die richtigen Schlüsse gezogen und damit auch das Vertrauen in den Rechtsstaat gestärkt.“

Grünen-Generalsekretär Markus Tressel lobt die Beamtinnen und Beamten, die in dieser Nacht nicht nur in Köln gute Arbeit geleistet hätten. Der Bundestagsabgeordnete erklärt dazu: „ Die Polizei hat umsichtig gehandelt, wenn sie schnell und konsequent offenbar verabredete Gruppen an Gewaltausbrüchen gehindert hat. Wir halten es deshalb für falsch, vorschnell Kritik an der Arbeit der Polizei zu üben. Bei Lichte betrachtet hat die Polizei in Köln ganz offensichtlich gute Arbeit geleistet.“

Die Grünen begrüßten gleichzeitig, dass der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies, die Verwendung der Bezeichnung «Nafris» hinterfragt hat. Polizeiliche Maßnahmen müssen durch Gefahrenlagen oder das Verhalten einer Person begründet sein, nicht in ihrer Herkunft oder Identität. Darin habe man aber nach der derzeitigen Informationslage Vertrauen, so Kessler und Tressel abschließend.