Tressel: Sanierungen maroder Autobahnbrücken nicht bis 2021 aussitzen
Als Reaktion auf bekannt gewordene Zahlen des Bundesverkehrsministeriums, wonach 29 Prozent der Brückenflächen von saarländischen Autobahnen und Bundesstraßen in einem maroden Zustand sind und dieser Anteil in den vergangenen Jahren auch noch drastisch angestiegen ist, haben die Saar-Grünen einen Masterplan Brückensanierung gefordert. Grünen-Landeschef Tressel hat Verkehrsministerin Rehlinger davor gewarnt, dringend notwendige Sanierungen von Autobahnbrücken aus Spargründen auszusitzen bis die Zuständigkeit 2021 auf den Bund übergeht. Das Saarland müsse zur Sicherung der Infrastruktur zeitnah handeln, die notwendigen Planungskapazitäten schaffen und sich diesbezüglich auch an der zentralen Projektmanagementgesellschaft DEGES von Bund und Ländern beteiligen. Nur dann mache die Entscheidung, die Zuständigkeit für Bundesstraßen im Land zu behalten auch Sinn und werde nicht zum Bumerang für die Infrastruktur im Land.
Eine Spiegel-Auswertung von Daten des Bundesverkehrsministeriums hat ergeben, dass 29 Prozent der Brückenflächen von saarländischen Autobahnen und Bundesstraßen in einem maroden Zustand sind und der Anteil maroder Brückenfläche in den vergangenen Jahren zudem noch stark angestiegen ist. Das Saarland ist damit im Bundesländervergleich einsamer Spitzenreiter. „Offenbar ist das Saar-Verkehrsministerium noch weniger als andere Länder-Verkehrsministerien in der Lage, die entsprechenden Bundesmittel in die Instandhaltung von Brücken der Autobahnen und Bundesstraßen auch zu investieren“, sagt Markus Tressel MdB, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Saar.
Das neue Fernstraßenbundesamt mit der ihm unterstehenden bundesweiten Infrastrukturgesellschaft trage zwar dazu bei, Planung, Genehmigung und Bau bzw. Sanierung von Brücken zu forcieren, komme allerdings erst im Jahr 2021 und sei im Saarland dann lediglich für die Autobahnen zuständig. Tressel: „Der Landesbetrieb für Straßenbau braucht genügend Personal, um Brückensanierungen und –neubauten für die Bundesstraßen auch umsetzen zu können. Nur dann macht die eigentlich nachvollziehbare Entscheidung der Landesregierung, die Zuständigkeit für die Bundesstraßen im Saarland zu behalten auch entsprechend Sinn und entwickelt sich nicht zum Bumerang.“
Der Grünen-Politiker hat Verkehrsministerin Rehlinger davor gewarnt, die anstehenden Brückensanierungen bis zum Übergang auf den Bund im Jahr 2021 auszusitzen. Tressel weiter: „Rehlinger muss ihrer Verantwortung für die Bundesfernstraßen gerecht werden und zügig einen Masterplan Brückensanierung erarbeiten.“ Zugleich müssten die Planungskapazitäten durch eine angemesse Personalisierung geschaffen werden. Eine Beteiligung bei der Projektmanagementgesellschaft DEGES von Bund und zwölf Ländern, die bei Infrastrukturprojekten die Bauherrenfunktion übernimmt sowie deren Planung und Umsetzung koordiniert, sei ebenso dringend notwendig.