VEP: ÖPNV-Verbesserungen nicht auf die lange Bank schieben

Tressel fordert Sofort-Programm für besseren ÖPNV +++ Kürzung des Zugangebots zurücknehmen +++ Hochwald-Express ernsthaft umsetzen

Die Saar-Grünen haben Verkehrsministerin Rehlinger angesichts der Vorstellung des Verkehrsentwicklungsplan-Gutachtens aufgefordert, zeitnah Verbesserungen beim ÖPNV-Angebot im Saarland auf den Weg zu bringen. Es sei begrüßenswert, dass sich die Landesregierung konzeptionelle Gedanken für die Zukunft mache. Spürbare Verbesserungen im ÖPNV dürften aber nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden. Die Ministerin habe es leichtfertig versäumt, wichtige ÖPNV-Projekte bereits im kommenden Jahr aufs Gleis zu setzen. Gutachten alleine brächten keine Fortschritte. Die Grünen fordern ein Sofort-Programm für einen attraktiveren ÖPNV im Saarland und erwarten, dass etwa Zug-Kürzungen zurückgenommen und Ankündigungen, wie der Hochwald-Express, auch umgesetzt werden.

„Es ist gut, dass die Landesregierung jetzt definiert, wo sie in etlichen Jahren stehen will, da kann man vieles von unterschreiben. Wir brauchen aber auch zeitnah spürbare Verbesserungen, die kurzfristig und ohne den Einsatz von hunderten Millionen umsetzbar sind. Stattdessen passiert ja im Moment genau das Gegenteil: Das Verkehrsangebot auf der Schiene wird ausgedünnt, wie an Wochenenden zwischen Saarbrücken und St. Wendel. Die dringend notwendige Tarifreform wird auf das übernächste Jahr verschleppt, Ankündigungen für Berufspendler, wie der Hochwald-Express zwischen Wadern und Saarbrücken, werden de facto nicht umgesetzt. Da hilft dann leider auch die beste Zukunftsvision wenig, wenn in der Realität gerade etwas anderes passiert“, sagt Markus Tressel MdB, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Saar.

Die Landesregierung könnte nach Ansicht der Grünen den Weg für wichtige Verkehrsprojekte und Qualitätsverbesserungen bereits jetzt frei machen. „Neben einer langfristigen Strategie hätte man angesichts der prekären Situation des Saar-ÖPNV auch ein Sofort-Programm auf den Weg bringen müssen. Die klare Botschaft muss sein: Das Saarland will nicht erst in zehn oder zwanzig Jahren attraktiv sein beim ÖPNV, sondern schnellstmöglich deutlich besser werden. Das gibt der Plan, bei allen anerkennenswerten Zielen, noch nicht ausreichend her. Ein 39-Euro-Ticket, das z. B. nur nach 9 Uhr morgens nutzbar ist, hilft den Wenigsten, die auf den ÖPNV umsteigen wollen. Triebe Verkehrsministerin Rehlinger den ÖPNV so konsequent voran wie die Umgehungsstraßen in Homburg und Merzig, wäre das Saarland um Längen weiter“, so Tressel.

Einige ÖPNV-Projekte hätte man bereits im kommenden Jahr in Angriff nehmen können, nicht alles erfordere den Einsatz von Abermillionen. Statt den Doppelhaushalt für das kommende Jahr entsprechend nachzujustieren, verabschiede sich die Saar-GroKo mit der heutigen Landtagssitzung offenbar lieber schon in die Weihnachtsferien. Tressel hatte schon in der Vergangenheit Vorschläge gemacht, wie die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs im Saarland mit Sofort-Maßnahmen verbessert werden könnte.

Diese Vorschläge finden Sie hier: https://gruene-saar.de/wp-content/uploads/sites/2/2018/12/B90_OPNV_10Punkte-Sofortprogramm.pdf