Grüne lehnen Verlängerung der Restlaufzeiten für Atomkraftwerke ab 8. Februar 2010 Ulrich: „Die Vereinbarungen zum Atomausstieg sind gesellschaftlicher Konsens und dürfen nicht mehr in Frage gestellt werden.“. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger lehne einen Ausstieg aus dem Atomausstieg ab. Restlaufzeitverlängerungen […]
Grüne: konsequenter Nichtraucherschutz wird umgesetzt 8. Februar 2010 Der Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich, erklärte hierzu: „Wir haben uns immer für ein konsequentes Rauchverbot auch in der Gastronomie eingesetzt. Dies wird mit der Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes jetzt auch […]
Grüne: Stärkung der direkten Demokratie rückt in greifbare Nähe 5. Februar 2010 Ulrich: „Wir haben uns in der Vergangenheit immer für die Stärkung der Mitwirkungsrechte der Bürgerinnen und Bürger stark gemacht. Daher haben wir dieses Thema auch zu einem zentralen Punkt der […]
Gemeinsame Presse-Erklärung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP: Lafontaine ist ein Brunnenvergifter! 2. Februar 2010 Der Fraktionsvorsitzende der Linken im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, kann es offensichtlich nicht verkraften, dass er mit seinem Ziel eines Regierungswechsels im Saarland gescheitert ist. Sein Beitrag zur Landespolitik erschöpft […]