Moderne Holzheizungen nicht von Landesförderung ausnehmen 1. Juli 2009 Die Saar-Grünen haben die von der Landesregierung angekündigte Abwrackprämie für Heizkessel kritisiert. Die Regelung sei nicht nachhaltig, weil etwa moderne Holzheizungsanlagen von der Landesförderung offenbar bewusst ausgenommen seien und nur […]
Grüne fordern: Mehr Möglichkeiten für Menschen mit Behinderung 30. Juni 2009 Die Saar-Grünen haben an die Landesregierung und die saarländischen Unternehmen appelliert, die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Berufsleben sicher zu stellen. Gerade in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise müssen […]
Lissabonvertrag: Grüne begrüßen Karlsruher Urteil 30. Juni 2009 Die saarländischen Grünen begrüßen das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, der die Verfassungsbeschwerden gegen den Lissabonvertrag zurückgewiesen hat. Die europapolitische Sprecherin, Tina Schöpfer, erklärt dazu: "Durch den Richterspruch ist […]
Saarländische Polizeiwaffen nicht verkaufen sondern vernichten 29. Juni 2009 Die Grünen im Landtag haben die Landesregierung aufgefordert, ausgemusterte Polizeiwaffen zu vernichten und nicht wie bisher zu verkaufen. Das Land dürfe sich nicht weiter am internationalen Waffenhandel beteiligen. Angesichts von […]