Anhörung zeigt Wege zur Schulstandorterhaltung auf 3. Mai 2005 Anlässlich der heutigen Expertenanhörung zu den geplanten Grundschulschließungen im Bildungsausschuss des Landtags haben die Grünen der CDU-Landesregierung vorgeworfen, ihr Vorhaben ohne Rücksicht auf Verluste durchziehen zu wollen. Mehrere Sachverständige auch […]
Unternehmensnachfolge muss erleichtert werden 3. Mai 2005 Die Saar-Grünen begrüßen die Initiative der Bundesregierung zur Reform der Erbschaftssteuer bei der Unternehmensnachfolge. Damit erleichtere man nachfolgenden Generationen die Übernahme von Familienbetrieben und den Erhalt von Arbeitsplätzen. Der Fraktionsvorsitzende […]
DNA-Analyse: Reform ja, aber mit Augenmaß! 2. Mai 2005 Die Grünen im saarländischen Landtag wenden sich gegen die von Justizminister Hecken angestrebte umfassende Ausweitung der Analyse und Speicherung von DNA-Proben. Der Fraktionsvorsitzende der Partei im Landtag, der Abgeordnete Hubert […]
Biosphärenregion unter europäischen Gesichtspunkten betrachten 2. Mai 2005 Anlässlich der heute beginnenden Europawoche haben die Saar-Grünen gefordert, den grenzüberschreitenden europäischen Charakter des Projektes Biosphärenregion Bliesgau noch stärker zu betonen. Die geo-historische Natur- und Kulturlandschaft Bliesgau gehe über staatliche […]
Grüne wollen zukunftsweisendes Energiekonzept für das Saarland 30. April 2005 Anlässlich des Tages der Erneuerbaren Energien, haben die Saar-Grünen die Landesregierung aufgefordert, ein Energie-Konzept für das Saarland vorzulegen. Es sei zwingend notwendig, dass der weitere Ausbau der Erneuerbaren Energien planvoll […]
Grundschulen: Vernichtende Experten-Kritik am Vorgehen der Landesregierung 27. April 2005 Anlässlich der heutigen Expertenanhörung im Landtag zu den geplanten Grundschulschließungen, haben die Grünen darauf hingewiesen, dass die von der Landesregierung propagierte Zweizügigkeit definitiv kein Qualitätskriterium darstelle. Dies bestätigten nach Angaben […]
Eichel-Besuch: CDU-Blockade macht finanzielle Hilfe für das Saarland unmöglich 25. April 2005 Der Bundesfinanzminister hat beim heutigen Besuch der Saar-Gemeinschafts-Initiative eine weitere Teilentschuldung des Saarlandes abgelehnt. Der Bundeshaushalt könne dies nicht leisten. Grund hierfür sei auch die Blockadehaltung der CDU/CSU-geführten Bundesländer im […]