Grüne fordern bessere Vermarktung von heimischem Holz 27. Januar 2005 Die Grünen-Fraktion im saarländischen Landtag hat die verstärkte Vermarktung von heimischem Holz gefordert. Das Saarland sei eines der waldreichsten Bundesländer und deshalb biete sich eine nachhaltige Nutzung der Holzvorräte geradezu […]
Studiengebühren-Urteil: Keine Zwei-Klassen-Gesellschaft im Saarland zulassen 26. Januar 2005 Angesichts des heutigen Verfassungsgerichtsurteils zum Studiengebührenverbot haben die saarländischen Grünen eine bessere Finanzausstattung für die Saar-Uni gefordert. Das Verfassungsgericht hatte heute Morgen festgestellt, dass das von der Bundesregierung festgeschriebene Gebührenverbot […]
Plenarsitzung des saarländischen Landtages am 26./27. Januar 26. Januar 2005 Heute trifft sich der saarländische Landtag zu seiner ersten Plenarsitzung im Jahr 2005. Wichtige Entscheidungen stehen für die Abgeordneten des Saar-Parlamentes an. Anbei erhalten Sie einen Überblick über die entsprechenden […]
Genraps: Jetzt Saarland zur gentechnikfreien Zone machen 25. Januar 2005 Die Saar-Grünen haben die gestern von Umweltminister Mörsdorf präsentierten Beprobungsergebnisse in der Affäre um illegales Gensaatgut begrüßt. Der Umweltpolitische Sprecher der Partei, Klaus Borger, erklärt dazu: “ Wie das Umweltministerium […]
Studiengebühren verschärfen die Selektion nach sozialen Gesichtspunkten 24. Januar 2005 Die Grünen im Landtag haben die Landesregierung wegen ihrer Zustimmung zu Studiengebühren scharf kritisiert. Die CDU-Landesregierung hatte vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Verbot von Studiengebühren verlauten lassen, sie stehe […]
Grüne wollen niedrigere Hürden bei Volksbegehren 24. Januar 2005 Die Grünen-Fraktion im saarländischen Landtag hat die hohen Hürden zur Durchführung eines Volksentscheides im Saarland scharf kritisiert. Im Zusammenhang mit der Debatte um ein Volksbegehren gegen die geplanten Grundschulschließungen sei […]
Bundeszuschüsse durch geplante Grundschulschließungen vergeudet? 21. Januar 2005 Die Grünen haben der Landesregierung vorgeworfen, mit der geplanten Schließung von Grundschulen Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ (IZBB) zu vergeuden. Im April 2003 hatte die Bundesregierung im […]