Großer Erfolg für die Saar Grünen 2. Oktober 2003 Die repräsentative Umfrage sieht ein Jahr vor der Wahl die Grünen im saarländischen Landtag. Wenn am Sonntag im Saarland Landtagswahl wäre, würden die Grünen rund 6% der Stimmen erhalten. Im […]
CDU: Unzuverlässiger Koalitionspartner 1. Oktober 2003 Das Scheitern der Schwarz-Grünen Koalition in Saarbrücken hängt nicht mit der Umgestaltung des Beethovenplatzes zusammen. Vielmehr ist der Haushaltsnachtrag des Finanzreferenten Frank Oran maßgeblich dafür verantwortlich. Dieser würde zu einer […]
Phrasendrescher statt Rasenmäher 1. Oktober 2003 Dem Sprecher für die finanzpolitischen Rahmenbedingungen des Mittelstandes und Bundestagsabgeordnete Hubert Ulrich gehen die Vorschläge zum Subventionsabbau von Koch und Steinbrück um 5 ¼ Mrd. Euro jährlich bis 2006 und […]
Wild-West im Saarforst: Verstöße gegen Nachhaltigkeitsgebot 24. September 2003 Die Saar-Grünen sehen sich durch einen Rechnungshofbericht über den Saarforst Landesbetrieb in ihren schlimmsten Befürchtungen bestätigt: Der Landesbetrieb soll seit Jahren in einigen Revieren zu viele Bäume gefällt und damit […]
Grubenschließung: Jetzt Sturzflug statt Gleitflug 18. September 2003 Die jetzt bekannt gewordene voraussichtliche Schließung des Bergwerkes Warndt-Lusisenthal kommt für die Grünen im Saarland nicht überraschend. Darauf hat der Landesvorsitzende der Saar-Grünen, Hubert Ulrich, hingewiesen. Bereits seit Jahren habe […]
Mehr Förderung für höhere und mittlere Bildungsabschlüsse 17. September 2003 Nach der Vorstellung der neuesten OECD-Bildungsstudie sehen sich die Saar-Grünen in ihren bildungspolitischen Forderungen bestätigt. Erschreckend sei insbesondere die niedrige Quote höherer Bildungsabschlüsse. Im Saarland liegt die Abiturientenquote bei nur […]
Lenkungsabgabe: Rückschritt auf Kosten der Verbraucher 16. September 2003 Als „umweltpolitisch fatal“ haben die Saar-Grünen die Bemühungen des saarländischen Umweltministers Stefan Mörsdorf bezeichnet, das Dosenpfand zugunsten einer sogenannten Lenkungsabgabe abzuschaffen. Die CDU-geführten Bundesländer hatten die Bundesratsberatungen über die Novelle […]