Grüne verurteilen menschenverachtende Äußerungen von AfD-Landes- und Fraktionschef Dörr zu „normalen“ und „kranken“ Kindern 21. April 2018 Schöpfer: Solches Gedankengut darf in der offenen Gesellschaft nie wieder Platz greifen Die saarländischen Grünen haben die Äußerungen von AfD-Landes- und Fraktionsschef Josef Dörr im Landtag scharf verurteilt. Dörr hatte […]
Verfassungsschutz: Ministervorbehalte notwendig 18. April 201818. April 2018 Tressel: Innerbehördlichen Kontrolle des Verfassungsschutzes unzureichend Anlässlich der Auflösung des Landesamts für Verfassungsschutz und Neustrukturierung als Abteilung des Innenministeriums haben die saarländischen Grünen eine bessere Kontrolle der neuen Verfassungsschutzabteilung im […]
Grüne lehnen kommunalen Datenverkauf ab 10. April 2018 Schöpfer: Daten sind keine Ölquellen, sondern schützenswerte persönliche Informationen! Die saarländischen Grünen haben den Vorschlag von Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Kommunen sollten Daten auch verkaufen können, […]
Grüne regen Antisemitisbeauftragten für das Saarland an 8. April 20186. April 2018 Tressel: Land muss Antisemitismusprävention stärken Die saarländischen Grünen haben angeregt einen Antisemitismusbeauftragten für das Saarland zu berufen, um die Antisemitismusprävention weiter zu stärken. Kürzlich habe erst Baden-Württemberg diesen Schritt unternommen. […]
