Tressel: Medienaufsicht staatsferner und vielfaltssichernder aufstellen Anlässlich der umstrittenen Direktoren-Wahl fordern die Saar-Grünen eine Novelle des Mediengesetzes, um die Landesmedienanstalt staatsferner aufzustellen. Die Direktorin bzw. der Direktor müsse vom Medienrat,…
Keine inhaltlichen Festlegungen beim Klimaschutz +++ Angebotsausbau im ÖPNV kommt unter die Räder +++ Neue Polizeieinheiten lindern nicht die Personalnot Die Saar-Grünen kritisieren die Ergebnisse der Regierungsklausur scharf. Diese seien…
Folgen von Klimakrise und demographischem Wandel meistern +++ Technische und personelle Ausstattung verbessern +++ Zusammenarbeit in der Großregion stärken Vor dem Hintergrund der Klimakrise mit zunehmenden Extremwetterereignissen und dem demographischen…
Tressel regt ehrenamtliche Antisemitismusbeauftragte auf Stadt- und Gemeindeebene an Vor dem Hintergrund des antisemitisch motivierten Terrorangriffs in Halle, der anwachsenden antisemitischen Straftaten im Saarland und weit verbreiteter antisemitischer Gedanken in…
Tressel/Klein: Datenportal GovData von Bund, Ländern und Kommunen nutzen Anlässlich der anstehenden Open-Data-Konferenz zwischen den deutschsprachigen Ländern Deutschland, Österreich, Schweiz und Liechtenstein fordern die Saar-Grünen die Landesregierung auf, sich dem…
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