Tressel: Kontrolle durch das Datenschutzzentrum vollumfänglich ermöglichen Die Saar-Grünen werfen Innenminister Bouillon und der Saar-GroKo vor, mit immer neuen Überwachungsbefugnissen im neuen Polizeidatengesetz von der massiven Personalnot bei der saarländischen…
Demokratie/Recht
Zum Europäischen Tag des Notrufs erklärt Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer: „Sturmtief ‚Sabine‘ hat in den letzten zwei Tagen auch das Saarland auf Trab gehalten. Feuerwehren, Rettungsdienste, THW und Polizei haben…
Tressel: Weiteres Vorgehen der Union entscheidet auch über künftige Bündnisfähigkeit Der Bundestagsabgeordnete und saarländische Grünen-Landeschef Markus Tressel hat die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, aufgefordert, mit der CDU den Weg…
Dillschneider: Gedenkstättenbesuche in den Lehrplan integrieren und obligatorisch machen Anlässlich des morgigen Internationalen Gedenktags an die Opfer des Holocaust und des 75. Jahrestags der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau fordern die…
Schöpfer: „Karnevalsverband muss Zeichen für Vielfalt und gegen Diskriminierung setzen“ Zur Diskussion über den Ausschluss eines lesbischen Prinzessinnenpaars bei der Wahl zum „Prinzenpaar des Jahres“ durch den saarländischen Karnevalsverband erklärt…