Schöpfer: „Jetzt wird es Zeit für eine Ergänzung von Artikel 3 GG“ Am 30. Juni vor einem Jahr wurde die Ehe für alle im Bundestag beschlossen. Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer erklärt…
Demokratie/Recht
Grüne für Aufnahme von Flüchtlingen der „Lifeline“ im Saarland
Schöpfer: „Seehofer muss endlich Verweigerungshaltung aufgeben“ Zur Situation des in Malta liegenden Rettungsschiffs „Liefeline“ erklärt Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer: „Der Umgang der Bundesregierung mit der Lifeline ist ein einziges Trauerspiel, das…
Datenschutzzentrum personell besser ausstatten
Tressel: Land muss Kontrolle und Durchsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung sicherstellen Die Saar-Grünen haben als Reaktion auf den Warnruf der Landesdatenschutzbeauftragten, wonach das Datenschutzzentrum seine Belastungsgrenze in Folge der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung bereits erreicht…
Debatte um Wahlalter 16: Chance für mehr Jugendbeteiligung vertan
Schöpfer: CDU und SPD stimmen gegen Generationengerechtigkeit Zur Landtagsdebatte über die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre (Antrag der Fraktion Die Linke) erklärt Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer: „Es ist bedauerlich, dass…
Grüne kritisieren Hans wegen Ankerzentren
Saarland macht sich zum Steigbügelhalter von Seehofers Symbolpolitik Die Saar-Grünen haben Ministerpräsident Hans für seine Unterstützung für die geplanten Asyl- und Abeschiebezentren kritisiert. Grünen-Landeschef Tressel hat Hans vorgeworfen, sich damit…
