Schöpfer: „Seehofer muss endlich Verweigerungshaltung aufgeben“ Zur Situation des in Malta liegenden Rettungsschiffs „Liefeline“ erklärt Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer: „Der Umgang der Bundesregierung mit der Lifeline ist ein einziges Trauerspiel, das…
Tressel: Land muss Kontrolle und Durchsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung sicherstellen Die Saar-Grünen haben als Reaktion auf den Warnruf der Landesdatenschutzbeauftragten, wonach das Datenschutzzentrum seine Belastungsgrenze in Folge der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung bereits erreicht…
Schöpfer: CDU und SPD stimmen gegen Generationengerechtigkeit Zur Landtagsdebatte über die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre (Antrag der Fraktion Die Linke) erklärt Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer: „Es ist bedauerlich, dass…
Saarland macht sich zum Steigbügelhalter von Seehofers Symbolpolitik Die Saar-Grünen haben Ministerpräsident Hans für seine Unterstützung für die geplanten Asyl- und Abeschiebezentren kritisiert. Grünen-Landeschef Tressel hat Hans vorgeworfen, sich damit…
Tressel: Neue Polizeireviere und Polizeiposten sind Etikettenschwindel Als Reaktion auf die Einigung der Saar-GroKo auf eine neuerliche Polizeireform haben die Saar-Grünen CDU und SPD vorgeworfen, den Rückzug der Polizei aus…
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