Tressel: Bouillons Sicherheitsstrategie ist Etikettenschwindel Die Saar-Grünen haben Innenminister Bouillon vorgeworfen mit seiner neuen Sicherheitsstrategie Etikettenschwindel zu betreiben. Von mehr Sicherheit könne keine Rede sein. Grünen-Landeschef Tressel betonte, mehr Sicherheit…
Tressel: Innenminister Bouillon macht sich zu Seehofers Erfüllungsgehilfen auf Kosten der inneren Sicherheit Die Saar-Grünen haben Pläne von Bundesinnenminister Seehofer und Saar-Innenminister Bouillon, die Bundespolizei für Abschiebungen aus einem möglichen…
Tressel: Missstände im Strafvollzug seit Jahren bekannt Als Reaktion auf die Ankündigung des saarländischen Justizministeriums den geplanten Stellenabbau zu stoppen, stellt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Saar, Markus Tressel…
Schöpfer: Bürgerinitiativen bei ihrer Arbeit unterstützen Als Reaktion auf den Tätigkeitsbericht der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, wonach die Zahl der Auskunftsanfragen von Bürgerinnen und Bürgern an Bundesbehörden deutlich angestiegen…
Tressel: Unfallkasse muss Versicherungsschutz durch Satzungsänderung ausweiten Anlässlich der aktuellen Debatte zur Stärkung des Ehrenamts plädieren die Saar-Grünen für eine Ausweitung des Versicherungsschutzes der Unfallkasse Saarland auf alle ehrenamtlich Tätigen…
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