Doppelhaushalt 2019/20: Grüne fordern mehr Bildungsausgaben 18. Juni 2018 Tressel: Festhalten an Kita-Gebühren verhindert Chancengleichheit für alle Kinder Als Reaktion auf die von der Landesregierung beschlossenen Eckdaten zum geplanten Doppelhaushalt 2019/20 haben die saarländischen Grünen deutlich mehr Ausgaben in […]
Saarland-Kasse: Konzept entpuppt sich als Mogelpackung 24. Mai 201824. Mai 2018 Tressel: Notwendige Zukunftsausgaben nicht aufs Spiel setzen Als Reaktion auf das heute bekannt gewordene Konzept der Landesregierung zur sogenannten „Saarland-Kasse“ haben die Saar-Grünen vor massiven Folgen für die kommunale Daseinsvorsorge […]
Kommunalfinanzen: Finanzautonomie der Kommunen nicht beschneiden 14. Mai 2018 Tressel: Kommunale Selbstverwaltung wahren und Zukunftsausgaben zulassen Die Saar-Grünen sehen den Vorstoß von Ministerpräsident Hans, kommunale Kassenkredite auf das Land zu übertragen, als ersten wichtigen Schritt zur Verbesserung der desaströsen […]
Koalitionsvertrag: Chance für Altschuldentilgungsfonds vertan 8. Februar 2018 Tressel: Daseinsvorsorge im Saarland ernsthaft in Gefahr Als Reaktion auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD, wonach es auch in den kommenden vier Jahren keine Lösung für die kommunalen Altschulden […]
