Neues Nichtraucherschutzgesetz bereits im nächsten Landtagsplenum 4. Dezember 2008 Noch im Dezember wird auf Antrag der Grünen ein neues Nichtraucherschutzgesetz im saarländischen Landtag debattiert. Die Grünen-Fraktion hat heute einen entsprechenden Entwurf im Landtagspräsidium eingebracht, der in der Plenarsitzung des […]
Müller versteht Verhalten von Al Gore nicht? Grüne verstehen Verhalten von Müller nicht! 4. Dezember 2008 Am Standort Reden wird in der Tat Vergangenheit geschrieben. Nicht nur die ausgestorbenen Riesenechsen sondern auch der „Medienausschlusserlass“ des Herrn Gore, der mit Vorträgen zum Umwelt- und Klimaschutz Millionen Dollar […]
Wirtschafts- und klimapolitische Geisterfahrer unterwegs 4. Dezember 2008 Als wirtschafts- und klimapolitische Geisterfahrt hat der Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion Hubert Ulrich die Forderungen nach einem Neuanfang für den saarländischen Bergbau bezeichnet. Die Forderungen, die aus den Reihen der SPD […]
Konsumgutscheine kein wirksames Instrument 4. Dezember 2008 Der wirtschaftspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Saarland, Dieter Hoffmann, hat die Politiker aller Parteien davor gewarnt, Wahlgeschenke in Form von konsumtiven Ausgaben oder zusätzlichen Konsumanreizen zu verteilen, die […]
Grüne fordern Investitionsoffensive für Bildung 3. Dezember 2008 Die Grünen haben erneut eine Investitionsoffensive für das saarländische Bildungswesen gefordert. Hintergrund ist eine Studie des statistischen Bundesamtes, die das Saarland bei den Bildungsausgaben je Schüler mit jährlich 4300 Euro […]
Sprachdebatte: Hat die CDU keine anderen Probleme? 3. Dezember 2008 Die Grünen haben der saarländischen CDU vorgeworfen angesichts von Finanz- und Klimakrise nicht die richtigen Akzente zu setzen. Statt die richtigen Antworten auf drängende Fragen der Zeit zu suchen, kämpfe […]
Grüne kündigen neues Nichtraucherschutzgesetz an 2. Dezember 2008 Gesetzgeberischen Murks zu Lasten von Nichtrauchern und Wirten haben die Grünen im Landtag der Landesregierung nach dem gestrigen Urteil des Verfassungsgerichts zum Nichtraucherschutzgesetz vorgeworfen. Aufgrund schwerwiegender Fehler im saarländischen Nichtraucherschutzgesetz […]