Grüne: Lafontaine will zurück zur sozialistischen Kommandowirtschaft 16. September 2008 Der stellvertretende Landesvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Saarland, Dieter Hoffmann, hat Oskar Lafontaines Forderung nach Enteignung der Schaeffler-Gruppe als absurden Rückfall in die sozialistische Kommandowirtschaft bezeichnet. […]
Studienanfänger: Gebühren werfen Saarland zurück 15. September 2008 Die saarländischen Grünen sehen die von der CDU-Landesregierung eingeführten allgemeinen Studiengebühren als eine zentrale Ursache für den stetigen Rückgang der Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger an saarländischen Hochschulen. Während insgesamt […]
Ensdorf: Kohleentladung am Kraftwerk illegal 12. September 2008 Die Grünen im saarländischen Landtag kritisieren das Verhalten des Kraftwerksbetreibers VSE, der Ende August ohne Genehmigung die neue Anlegestelle am Kraftwerksstandort Ensdorf eigenmächtig in Betrieb genommen habe. Das Unternehmen habe […]
Grüne kritisieren Verwirrspiel um die Blauen Tonnen 12. September 2008 Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im saarländischen Landtag, Hubert Ulrich, hat eine Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes verlangt. Um die langfristig sinnvolle Nutzung von Wertstoffen sicherzustellen, sei eine Klarstellung nötig, bei […]
Eine Minute vor zwölf für den Dagstuhler Bahnhof 12. September 2008 Die Grünen haben die Erteilung der Abrisserlaubnis für den denkmalgeschützten Dagstuhler Bahnhof durch die zuständige Behörde beim Umweltministerium scharf kritisiert. Damit sei es „eine Minute vor zwölf“ für das historische […]
Grüne begrüßen Kita-Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts 11. September 2008 Die Grünen im saarländischen Landtag haben die heutige Kita-Entscheidung des Saarlouiser Oberverwaltungsgerichts begrüßt, wonach Nachbarn die Errichtung einer Kindertagesstätte in einem reinen Wohngebiet hinnehmen müssen. Kinderfreundlichkeit sei die Grundvoraussetzung für […]
Regierungserklärung: Viel Wahlkampf und wenig Verbesserung 10. September 2008 Die Grünen im saarländischen Landtag haben in der heutigen Regierungserklärung von Bildungsministerin Kramp-Karrenbauer „viel Wahlkampf und wenig Verbesserung“ erkannt. Die Bildungsministerin habe im angesichts schlechter Umfrageergebnisse versucht, neun Jahre Fortschrittsverweigerung […]