Grüne fordern neues Standortkonzept für Ensdorf 6. August 2008 Die saarländischen Grünen haben die Landesregierung erneut aufgefordert, gemeinsam mit VSE und RWE ein neues Konzept für den Standort Ensdorf zu entwickeln. Hintergrund sind Befürchtungen, dass das jetzige Kraftwerk durch […]
Grüne fordern Rauchverbot ohne Ausnahmen 30. Juli 2008 Die Grünen-Landtagsfraktion hat nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Nichtraucherschutz ein Rauchverbot ohne Ausnahmen gefordert. Das Gericht habe deutlich gemacht, dass nicht das Verbot an sich verfassungswidrig ist, sondern […]
Meiser auf dem Weg in den Überwachungsstaat? 29. Juli 2008 Die saarländischen Grünen haben die aktuellen Ankündigungen von Innenminister Meiser zur Online-Durchsuchung und zur automatisierten Kennzeichenerfassung scharf kritisiert. Grünen-Generalsekretär Markus Tressel wandte sich heute in Saarbrücken gegen eine immer stärkere […]
Grüne verlangen bessere Nutzung der RoRo-Verladeanlage in Malstatt 23. Juli 2008 Als Schildbürgerstreich hat der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Saarland, Hubert Ulrich den Schwertransport zwischen Dudweiler und Dillingen am vergangenen Wochenende bezeichnet. Es sei ein Skandal, dass für den […]
Grüne fordern nach wie vor raschen Kohleausstieg 21. Juli 2008 Der Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich, hat Forderungen nach einer Fortsetzung des subventionierten Steinkohlenbergbaus widersprochen. Die von der IG BCE erneut entfachte Diskussion um ein Überdenken des Kohleausstiegs ignoriert die […]
Grüne begrüßen Urteil zu Bonus-Karten 16. Juli 2008 Der wirtschaftspolitische Sprecher und stellvertretende Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Saarland, Dieter Hofmann, hat das heutige Urteil des Bundes¬gerichts¬hofes in Sachen "Payback" begrüßt. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung werde […]
Grüne unterstreichen Forderung nach konsequentem Nichtraucherschutz 16. Juli 2008 Gestern war seitens der DeHoGa der Ruf nach der spanischen Regelung laut geworden, nach der Besitzer von Einraumbetrieben selbst darüber entscheiden können, ob sie das Rauchen in ihren Räumen erlauben […]